Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Wahlsonntag war gut! Wir sind deutlich stärkste Kraft im Rat geworden mit 33,4% und 30 von 41 gewonnenen Wahlkreisen. Vor allem: Stephan Keller ist in der Stichwahl und liegt mit fast 8% vorne. Das gemeinsame Kämpfen hat sich gelohnt! Deshalb: Mein großer Dank geht an alle Wahlkämpfer für ihren großartigen Einsatz! 

Doch es geht weiter: Die Stichwahl entscheidet darüber, dass Düsseldorf wieder einen guten OB bekommt. Aber es wird auch eine Entscheidung über Mehrheiten im Rat. Ein OB Stephan Keller ist Garant für eine klare Ratsmehrheit mit der CDU. Geisel und die SPD sind schwer angeschlagen, wenn wir jetzt fleißig, konzentriert und unaufgeregt weitermachen, dann werden wir am 27.9. einen großen Wahlsieg feiern können!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Thomas Jarzombek
Nach letztem Wahlsonntag umso mehr: Let's rock Düsseldorf!
  • Nachhaltige, vernetzte Mobilität für alle!
  • Schluss mit dem Verkehrschaos!
  • Umsetzung Radwegenetz!
  • Klimagerechte Stadt!
  • Sicherheit und Ordnung!
  • Düsseldorf digitaler machen!
  • Infektionsschutz verbessern - Bürger schützen!
  • Beste Kinderbetreuung!
  • Wohnen in jeder Preislage!
Am 27. September Stephan Keller wählen!







Presseschau

Die SPD in Düsseldorf und Thomas Geisel holzen, was das Zeug hält, gegen Stephan Keller und die CDU“, schreibt Kreisparteichef Thomas Jarzombek ebenfalls bei Facebook. „Ich will dazu sagen: Auf eine solche Auseinandersetzung lassen wir uns nicht ein und holzen hier auch nicht zurück.“ 

Hier geht´s zum Artikel...

Die Beschaffung durch die öffentliche Hand sei "ein wichtiger Schlüssel", bestätigte Thomas Jarzombek (CDU), Beauftragter für digitale Ökonomie im Bundeswirtschaftsministerium. Deutsche Firmen sollten zudem "nicht von Kapital aus China oder den USA abhängig sein".

Hier geht´s zum Artikel...

Der IT-Brachenverband Bitkom und der Digitalbeauftragte des Wirtschaftsministeriums, Thomas Jarzombek (CDU), fordern digitale Abstimmungsmöglichkeiten bei Wahlen in Bund, Ländern und Kommunen.

Hier geht´s zum Artikel...

Termine der Woche


Wahlkampf in düsseldorf
Auf den letzten Metern wurde noch einmal alles gegeben: beim Abschlussinfostand mit Josef Hinkel, Aletta Mansheim und Angela Erwin gemeinsam mit allen Ortsverbänden, beim Infostand Rath mit Sylvia Pantel und Ratskandidat Marcus Münter, beim Infostand Grafenberg mit Hanno Bremer mit einem letzten Video-Wahlaufruf und der Kneipentour mit Stephan Keller, wo die Wahlkämpfer bei einem gemeinsamen Bier mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen sind.

Ministerpräsident Armin Laschet zu gast beim wahlabend der cdu düsseldorf
Am Ende eines guten Wahlabends gab es noch Besuch vom Nordrhein-Westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet im Garten der Geschäftsstelle der CDU Düsseldorf.

Rede bei den IT-Sicherheitstagen des ECo-Verbands
Thomas Jarzombek sprach diese Woche beim Internet Digital Security Days 2020 über die zentrale Bedeutung von IT-Sicherheit für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

IT-Sicherheits-Experten, Sicherheitsverantwortliche und Anwenderunternehmen treffen sich online bei den Internet Digital Security Days, um sich beim umfangreichen Konferenzprogramm über aktuelle Bedrohungen sowie neue Strategien zu informieren und Erfahrungen auszutauschen.

Online-Talkrunde zur Eu-Digitalpolitik
Digitalpolitik im Rahmen der deutschen EU Ratspräsidentschaft war diese Woche das Thema des Gesprächs mit dem Verein D64.

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. ist ein digitalpolitischer Verein mit Sitz in Berlin, dessen Ziel es ist, die öffentliche Debatte um die gesellschaftliche Veränderung durch das Internet, insbesondere im Hinblick auf die politische Entwicklung der Demokratie in Deutschland aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten.

Hier geht´s zur Aufzeichnung der Veranstaltung...

zeichen Für mehr nachhaltigkeit: THomas jarzombek bringt baumsetzling nach düsseldorf
Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der Nachhaltigkeit. Mit der ersten Nachhaltigkeitswoche im Bundestag soll auf die Wichtigkeit des Themas in all seinen Aspekten aufmerksam gemacht werden. Die Abgeordneten haben einen Baumsetzling erhalten, welcher in den Wahlkreis mitgenommen und dort gepflanzt werden soll. "Ich habe schon eine gute Idee wo meine Rotbuche ihre Wurzeln aufschlagen soll - seid gespannt! Auflösung gibt es dann in den kommenden Tagen," so Thomas Jarzombek.

Sitzungswoche kompakt
Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder.

Auf Basis der obigen Grundgesetzänderungen beschließen wir in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder. Die Länder erhalten aus dem Bundeshaushalt einen Betrag in Höhe von insgesamt 6,1 Milliarden Euro, um die zu erwartenden Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden für das Jahr 2020 auszugleichen. Zur weiteren Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird der Bund dauerhaft weitere 25 % und insgesamt bis knapp unter 75 % der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernehmen. Des Weiteren steigt der Anteil des Bundes an den Erstattungen für die Aufwendungen der Rentenversicherung aus den Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR von 40 % auf 50 %. Der von den neuen Ländern zu tragende Anteil sinkt entsprechend.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes.

In zweiter und dritter Lesung beschließen wir eine Reform des Kraftfahrtsteuergesetzes, mit der wir eine stärker CO2-bezogene Kfz-Steuer schaffen und den Umstieg auf elektrische Antriebe weiter vorantreiben. Das Gesetz beinhaltet unter anderem die Verlängerung der zehnjährigen Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für bis Ende 2025 erstzugelassene reine Elektrofahrzeuge. Nach aktuellem Stand würde diese zum Jahresende auslaufen. Mit dem neuen Gesetz gilt die Steuerbefreiung nun bis längstens Ende 2030. Um emissionsreduzierte Fahrzeuge zu fördern, wird die Kfz-Steuer für vor dem 31. Dezember 2024 zugelassene Pkw mit einem CO2-Wert bis 95g/km für fünf Jahre, längstens bis zum 31. Dezember 2025, nicht erhoben.

Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes.

Wir beschließen in zweiter und dritter Lesung eine Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes. Dies beinhaltet für den Insolvenzgrund der Überschuldung eine Verlängerung der am 30. September 2020 eigentlich auslaufenden Aussetzung der strafbewehrten Insolvenzantragspflicht für Schuldner bis zum 31. Dezember 2020. Von der Verlängerung umfasst sind ausschließlich Fälle, in denen als Insolvenzgrund allein der Tatbestand der Überschuldung erfüllt ist. Für Fälle, in denen die Unternehmen bereits in Zahlungsunfähigkeit geraten sind, wird die Antragspflicht hingegen am 1. Oktober 2020 wiederaufleben. Dadurch soll der stufenweise Weg zurück zu geordneten Verfahren des Marktaustritts geebnet werden. Darüber hinaus wird die im Zuge der Covid-19-Gesetzgebung geschaffene weitreichende Verordnungsermächtigung des BMJV aufgehoben.

Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020.

Die Bundesregierung informiert in dieser Woche über den Stand der Deutschen Einheit. Der diesjährige Bericht widmet sich insbesondere der Würdigung der Jubiläen "30 Jahre Friedliche Revolution und 30 Jahre Deutscher Einheit" sowie den Herausforderungen der weiteren wirtschaftlichen und sozialen Angleichung. Zentrale Themen sind die Überwindung der in den neuen Ländern weiterhin bestehenden regionalen Strukturschwächen, die Stärkung des dortigen Mittelstands und der Forschungslandschaft sowie die Bewältigung des demografischen Wandels. Die Ergebnisse zeigen, je nach betrachtetem Themenfeld, dass die regionalen Unterschiede nicht mehr ausschließlich und nicht primär ein „Ost-West"-Gefälle sind, sondern Differenzen zwischen strukturschwachen und -starken Gebieten sowie zwischen urbanen und ländlichen Räumen.

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien.

Wir beraten den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Mandats für den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak und dessen anliegenden Staaten. Deutschland leistet auch in Zukunft unter anderem durch die Bereitstellung von Fähigkeiten zur Luftbetankung, zur bodengebundenen Luftraumüberwachung und Stabspersonal einen wichtigen Beitrag. Die Möglichkeit zur Teilnahme an der NATO-Mission im Irak wird ausgeweitet, wodurch der deutsche Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Sicherheitskräfte künftig sowohl im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition als auch im Rahmen des NATO Engagements erbracht werden können. Die personelle Obergrenze wird im Vergleich zum vorherigen Mandat von 700 auf 500 Soldaten gesenkt, da Deutschland künftig keine Fähigkeiten zur Bodenüberwachung aus der Luft mehr bereitstellen wird. Diese Fähigkeit wird fortan von anderen Allianzpartnern zur Verfügung gestellt. Das Mandat soll um 15 Monate bis zum 31. Dezember 2021 verlängert werden.

Zahl der Woche: 1,4 Mrd.
milliardenschwerde entlastung der kommunen
1,4 Milliarden Euro kommen den Kommunen in Nordrhein-Westfalen als Gewerbesteuerausgleich zugute. Das hat der Bundestag in dieser Woche mit einer Grundgesetzänderung beschlossen. Damit soll ermöglicht werden, dass den Kommunen und Städten in diesem Jahr einmalig die erwarteten Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen ausgeglichen werden können. Außerdem erhöht der Bund seinen Anteil an den Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen. Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.