Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek

DANKE FÜR DIE NOMINIERUNG!

Sehr geehrte Damen und Herren,


bis zur Bundestagswahl ist es nicht mal mehr ein Jahr. Und so freue ich mich, dass die CDU Düsseldorf mir erneut das Vertrauen ausgesprochen und mich zum Kandidaten gewählt hat. Bereits drei Mal konnte ich in der nördlichen Hälfte Düsseldorfs direkt gewinnen und ich setze nun alles daran, auch ein viertes Mal für unsere CDU erfolgreich zu sein. 

Eine gute Vorlage war die Kommunalwahl. Die CDU ist in Düsseldorf wieder klar die Nr. 1 mit fast 10 Prozentpunkten Vorsprung. Doch erstmals lag nicht die SPD auf Platz 2, sondern die Grünen. Und so wird klar: Dieser Wahlkampf wird anders als bisher, die Konkurrenz um das Direktmandat kommt von den Grünen. Grund genug, noch mehr Gas im Wahlkampf zu geben. Dabei bin ich guter Dinge: Wenn wir den Teamgeist und auch die Erfolgsfaktoren wie den Internet-Wahlkampf aus der Kommunalwahl fortsetzen, dann schaffen wir das! 

Vor elf Jahren war mein erster Gegenkandidat Michael Müller von der SPD. Damals sagte ich: „Ich werde früher aufstehen als Michael Müller, ich werde länger arbeiten als Michael Müller und ich werde gewinnen gegen Michael Müller!“ Und das gilt auch heute: Ich möchte das Ding gewinnen. Und zwar gemeinsam mit Ihnen und Euch! Ich freue mich auf den Wahlkampf


Ihr Thomas Jarzombek
Hier geht es zum Artikel der Rheinischen Post zur Aufstellungsversammlung...

start der koalitionsverhandlungen mit den grünen
Diese Woche starteten die Gespräche zwischen der CDU und den GRÜNEN in Düsseldorf zur Bildung eines schwarz-grünen Bündnisses.

Die Delegation der CDU Düsseldorf wird nun in insgesamt 14 Themengruppen mit den GRÜNEN verhandeln. Vor Weihnachten soll das erste schwarz-grüne Bündnis stehen. Thomas Jarzombek zeigte sich bereits optimistisch angesichts der guten Atmosphäre und den konstruktiven Gesprächen.

Presseschau

Thomas Jarzombek sprach diese Woche mit dem Deutschlandfunk über die aktuelle Situation des Luftverkehrs in Deutschland und den neuen Hauptstadtflughafen BER. 

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„Fraunhofer hat die wichtige Rolle, für deutsche Deep-Tech-Start-ups die Basistechnologien zu liefern. Der Ausgründungsprozess muss dafür aber in globalen Vergleich wettbewerbsfähig sein“, sagt Thomas Jarzombek.

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Wenn die Lichter an den Flughäfen ausgehen, wäre das ein Debakel“, sagt Thomas Jarzombek, Regierungskoordinator für die Luftfahrt und CDU-Bundestagsabgeordneter aus Düsseldorf, „wir müssen da helfen.“

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Thomas Jarzombek, der Koordinator für Luft- und Raumfahrt im Bundeswirtschaftsministerium sieht in  Drohnen einen hohen gesellschaftlichen Nutzen."

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Der Bund hat Milliarden in die Rettung von Lufthansa und TUI gesteckt, aber auch Flughäfen und Flugsicherung hoffen auf Unterstützung. Zehntausende Jobs stehen auf dem Spiel. Hierzu sprach Thomas Jarzombek mit dem WDR.

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Termine der Woche


Thomas jarzombek beim luftverkehrsgipfel mit verkehrsminister andreas scheuer
Auf Initiative des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, haben Bund, Länder, Luftfahrtindustrie, Fluggesellschaften, Flughäfen, Flugsicherungsorganisationen, Dienstleister, Verbände und Gewerkschaften heute beraten wie das deutsche Luftverkehrssystem unter den Corona bedingt schwierigen Rahmenbedingungen erhalten und dem Luftverkehr eine mittel- und langfristige Perspektive geboten werden kann. Die Weichen sollen so gestellt werden, dass die Branche möglichst ohne strukturelle Schäden aus der Corona-Krise hervorgeht und Arbeitsplätze in der Branche dauerhaft gesichert werden.

Thomas Jarzombek vertrat bei dem hochrangigen Branchentreffen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. "Die Dramatik der Lage für die Luftverkehrswirtschaft ist uns allen klar: eine spürbare Erholung der Luftverkehrsnachfrage ist im Passagierbereich derzeit nicht absehbar. Angesichts der prekären Lage bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von uns allen, die Weichen so zu stellen, dass die Branche möglichst ohne strukturelle Schäden aus der Corona-Krise hervorgeht. Der Entwurf der gemeinsamen Erklärung ist dafür eine gute Grundlage," so Thomas Jarzombek.

"Sport für jedermann": Thomas jarzombek besucht sportgruppe vor ort
Tolles Engagement von der Düsseldorfer Sportgruppe "Sport für Jedermann". Seit 45 Jahren existiert die Sportgruppe um Helmut Waschler mit rund 100 Mitgliedern zwischen 20-80 Jahren, die in dieser Woche unter der Leitung von Peter Hilgert zusammenkam.

Mit Thomas Jarzombek sprach die Gruppe unter anderem über die Schwierigkeit, Sportangebote auch in Corona-Zeiten aufrecht zu erhalten. Sporteinrichtungen, wie die von Helmut Waschler und seinen Teilnehmern, sind wichtig für Düsseldorf. Thomas Jarzombek setzt sich für ein weiteres Bestehen des wöchentlichen Sportereignisses ein.

diskussionsrunde beim internet governance forum
Diese Woche fand das XII. Deutsche Internet Governance Forum (IGF-D) statt.  Teilnehmende mit einer aktiven Rolle im Programm trafen sich physisch und unter Einhaltung der Abstandsregeln in Berlin im Café Moskau, von wo aus das gesamte Programm gestreamt und moderiert wurde.

Thomas Jarzombek, Beauftragter der Bundesregierung für digitale Wirtschaft und Start-ups, forderte zum offiziellen Auftakt des 15. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen (UN) ein koordiniertes Vorgehen gegen die Monopole der großen Plattformen. Die Bundesregierung möchte sich mit dieser Initiative gegen die Fragmentierung des Internet wenden. Die Besteuerung der Covid-Gewinner Facebook, Amazon und Microsoft forderte bei dem für das UN-Forum ungewöhnlich scharfen Schlagabtausch US-Ökonom Jeffry Sachs.

Talkrunde mit der digital hub initiative des bundesministeriums für wirtschaft und energie
Diese Woche ging es in der Talkrunde der Digital Hub Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie um das Thema „Digital Germany – Digital Hubs”. Thomas Jarzombek diskutierte mit Karolin Hewelt, der Geschäftsführerin einer PR-Agentur und der "Germany Trade and Invest – Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing“ unter anderem über digitale Ökosysteme und Kollaboration. 

Diskussionsrunde mit der internet economy foundation
Die Internet Economy Foundation veröffentlicht regelmäßig einen Internet Economy Report zum Status Quo der Internetwirtschaft. Die wesentlichen Ergebnisse und Empfehlungen des Reportes für das Jahr 2020 wurden diese Woche im Rahmen einer Videokonferenz vorgestellt bei der Thomas Jarzombek über die europäische Digitalpolitik sprach.

Die Internet Economy Foundation (IEF) wurde von deutschen Digital-Unternehmern als Denkfabrik gegründet, die Informationen über neueste Entwicklungen liefern und Interessen der deutschen und europäischen Internetwirtschaft identifizieren soll.

Diskussionsrunde mit landesfachkommission digitalisierung des CDU wirtschaftsrats
Seit vielen Jahren kann der Wirtschaftsrat bereits auf die Unterstützung von Thomas Jarzombek als Mitglied zählen. Diese Woche sprach er mit der Landesfachkommission Digitalisierung über die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung. Dabei ging es insbesondere um die Herausforderungen beim flächendeckenden Netzausbau.

Thomas jarzombek eröffnet start-up-Games der digital hub initiative
Mit den Start-up Games Volume 2 präsentierte diese Woche die Digital Hub Initiative die besten Start-ups und Innovationen auf einer digitalen Pitch-Veranstaltung.Thomas Jarzombek eröffnete die Veranstaltung und betonte dabei: „Mein persönliches Credo seitdem ich Politik mache ist, Türen zu öffnen, damit Start-ups mit neuen Ideen die etablierten Unternehmen herausfordern können.“

Die Digital Hub Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vernetzt an zwölf Kompetenzstandorten in Deutschland gezielt Mittelstand und große Unternehmen mit neuen Innovationspartnern aus Wissenschaft und Gründerszene.

Arbeitstreffen mit NRW Verkehrsminister Hendrik wüst
Im Zuge der kommenden Haushaltsbratungen im Deutschen Bundestag trafen sich Thomas Jarzombek und NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst zu einem Arbeitsgespräch in Berlin. Es gibt viele Punkte, bei denen der Bund die Verkehrspolitik in NRW unterstützen kann: zum Beispiel beim Radverkehr, Lärmschutz, ÖPNV und beim Netzausbau.

Sitzungswoche kompakt
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Im Gesetz geht es um eine digitale Einreiseanmeldung nach Aufenthalt in Risikogebieten, um eine bessere Überwachung durch die zuständigen Behörden zu ermöglichen. Auch Nichtversicherte sollen einen Anspruch auf Schutzimpfungen und Testungen erhalten, wenn dies zum Schutz der Bevölkerung erforderlich ist.

Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen.

Mit diesem Gesetz setzen wir eine Initiative der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände unserer Fraktion und der SPD-Bundestagsfraktion vom Januar 2020 um, damit Investitionen in Deutschland schneller in die Tat umgesetzt werden.

Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen.

Das ist eine gute Nachricht für alle Eltern: Beantragung von Elterngeld, Kindergeld und Namensbestimmung sollen künftig mit Zustimmung des Antragsstellers vereinfacht werden, indem die Behörden untereinander die erforderlichen Unterlagen austauschen dürfen.

Gesetze zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung.

Mit dem Gesetz, das wir in zweiter und dritter Lesung beschließen, werden die Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeführt wurden, entfristet. Dazu gehören beispielsweise Auskunftsregelungen für Luftfahrtunternehmen, Banken und Telekommunikations- und Telemedienanbieter sowie der Einsatz von IMI-Catchern zur Ermittlung der Rufnummer eines Mobiltelefons.

Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz).

Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz beraten wir in erster Lesung die Verlängerung des Bezugs von Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021. Ab dem 1. Juli 2021 erfolgt die 100%-ige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitgeber nur noch dann, wenn die Arbeitnehmer während der Kurzarbeit sich beruflich weiterbilden. Mit diesem Gesetz sichern wir Arbeitsplätze von vielen Beschäftigten auch in Düsseldorf und helfen den Düsseldorfer Unternehmen, die Coronakrise im Winter und im Frühjahr durchzustehen. 


Zweites Gesetz zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (2. FamEntlastG).

Familien in Düsseldorf leisten gerade in der Corona-Krise unglaublich vie. Deshalb wollen wir sie entlasten und beschließen in zweiter und dritter Lesung eine steuerliche Entlastung: Der neue Kinderfreibetrag beträgt ab 2021 insgesamt 8.388 Euro pro Kind und das Kindergeld wird zum 1. Januar 2021 um 15 Euro pro Kind erhöht. Um negative Folgen durch die kalte Progression zu verhindern, wird der Grundfreibetrag angehoben und die Eckwerte des Steuertarifs nach rechts verschoben. 


Gesetz zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften.

In erster Lesung beraten wir die Änderung des Soldatengesetzes. Bei besonders schweren Dienstvergehen kann künftig auch bei Zeitsoldatinnen und -soldaten wirksam dienstrechtlich reagiert werden, wie beispielsweise eine fristlose Entlassung. Außerdem wollen wir, das Soldatinnen und Soldaten kostenlos Bahn fahren dürfen. Voraussetzung ist, dass der Soldat während der Beförderung eine Uniform trägt. Damit wird die Bundeswehr in der breiten Bevölkerung wieder sichtbarer und ist eine Wertschätzung für unsere Soldatinnen und Soldaten.


Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Behinderten-Pauschbetragsgesetz).

Wir beschließen in zweiter und dritter Lesung u. a. die Anpassung der Behinderten-Pauschbeträge. Diese werden verdoppelt und künftig bereits ab einem Grad der Behinderung von mindestens 20 Prozent gewährt. Zudem werden Steuerpflichtige mit einer Behinderung entlastet. Das kommt vielen Menschen mit Behinderung in Düsseldorf zugute. 


Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz).

Mit dem Gesetzentwurf beraten wir in erster Lesung verschiedene Rechtsänderungen zur besseren gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung. Das umfasst unter anderem eine stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr,

20.000 Stellen für Pflegehilfskräfte in Altenheimen und ein dreijähriges Förderprogramm für mehr Hebammen in den Krankenhäusern. Das sind gute Nachrichten für die Mütter und Väter in Düsseldorf, sowie die Seniorinnen und Senioren.

Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken.

In zweiter und dritter Lesung beschließen wir Maßnahmen zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken und damit zur zuverlässigen Medikamentenversorgung der Bürgerinnen und Bürger. Das ist für viele, insbesondere ältere Menschen, in Düsseldorf von großer Bedeutung. Sie wollen zum Apother ihres Vertrauens gehen können. Das Apothekensterben können wir so verhindern. 


Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder.

In erster Lesung beraten wir den Gesetzentwurf, mit dem die geltenden Strafbestände des sexuellen Missbrauchs von Kindern verschärft werden. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder sowie Kinderpornographie werden härter bestraft. Es gilt künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe. Weitere Maßnahmen betreffen den präventiven Bereich: Qualifikationsanforderungen für zuständige Richter werden angehoben und die Fristen für die Aufnahme von Verurteilungen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch in das polizeiliche Führungszeugnis erheblich verlängert. Der Verkauf und Besitz von Sexpuppen mit kindlichem Erscheinungsbild wird unter Strafe gestellt.


Zahl der Woche: 570 Millionen
570 millionen coronahilfen für düsseldorfer unternehmen
97 Prozent der Anträge bei der KfW in 2020 auf Kredite des Bundes kamen von kleinen und mittleren Unternehmen.

 „Ich freue mich, dass die KfW-Corona-Hilfen den Düsseldorfer Unternehmen zugutekommen. Über 570 Millionen Euro wurden seit dem ersten Lockdown im März 2020 von den Mittelständlern in Düsseldorf abgerufen. Das ist ein Zeichen dafür, wie dringend notwendig und zielgenau diese Hilfen des Bundes sind. Mehr als 1.000 Anträge hat die KfW in Düsseldorf genehmigt, darunter auch mehr als 130 Gründerkredite," so Thomas Jarzombek

Insgesamt sind bis zum Ende des 3. Quartals 2020 90.000 Kreditanträge bei der KfW eingegangen, 45,4 Milliarden Euro Zusagen wurden gemacht. 97 Prozent der Anträge kamen von kleinen und mittleren Unternehmen, 99 Prozent davon mit einem Volumen bis drei Millionen Euro.
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