Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes durch den Deutschen Bundestag haben wir diese Woche den Startschuss für den Zukunftsfonds gegeben. Wir stellen zusätzlich 10 Mrd. Euro öffentliches Geld zur Verfügung und investieren damit in die Zukunft unserer Wirtschaft und in den Wohlstand von morgen. Gemeinsam mit weiteren privaten und öffentlichen Partnern wird der Zukunftsfonds mindestens 30 Mrd. Euro mobilisieren. Der Zukunftsfonds ergänzt die Mittel, die das Wirtschaftsministerium und die Bundesregierung bereits heute in Start-ups investieren.

Der Zukunftsfonds wird dafür sorgen, dass mehr junge, innovative Unternehmen aus Deutschland heraus in die Weltspitze aufsteigen können. Damit deren Ideen in Deutschland erfolgreich zu Produkten werden, braucht es mehr Wagniskapital. Mit dem Zukunftsfonds und unseren bereits bestehenden Programmen wollen wir insgesamt über 50 Mrd. Euro anreizen. Das ist ein aktiver Dienst am Vermögen der Steuerzahler. 

Ihr Thomas Jarzombek

Gespräch mit Fraktionsvorsitzendem Rolf Tups in Düsseldorf
Wenn Sie sehen wollen, was bei Thomas Jarzombek derzeit fast täglich auf der Agenda steht: Hier sein Video mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU Ratsfraktion zu den Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf!

Update: Jarzombek trifft... Prof. Dr. Hendrik Streeck
Los geht’s! Noch kurz vor dem Jahresende stellt Thomas Jarzombek sein neues Live-Format „Update, Jarzombek trifft…“ vor.
Am Donnerstag, 17. Dezember startet ab 18:30 Uhr ein Zoom-Live. Der erste Gast ist der Virologe Prof. Dr. Hendrik Streeck. Das Thema: "Corona, wann können wir wieder auf ein normales Leben hoffen?!". Einfach hier anmelden und mitdiskutieren...

Bei "Update, Jarzombek trifft...." tauscht sich Thomas Jarzombek ab jetzt regelmäßig mit tollen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aus. Ihr habt die Chance diesen Gästen Eure Fragen zu stellen.

Schickt Eure Fragen per Mail an thomas.jarzombek@bundestag.de oder schreibt auf Facebook in die Kommentarfunktion.

Presseschau


„Das mobile Arbeiten hilft Unternehmen aktuell dabei, arbeitsfähig zu bleiben und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen“, sagte Thomas Jarzombek, Digitalbeauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums.

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„Das mobile Arbeiten hilft Unternehmen aktuell dabei, arbeitsfähig zu bleiben und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen“, sagte Thomas Jarzombek

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Der Beauftragte des Wirtschaftsministeriums für Start-ups, Thomas Jarzombek, sprach mit Blick auf den Zukunftsfonds von einem Riesensprung nach vorne. Deutschland habe damit eine Spitzenposition in Europa. 

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Der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, setzt explizit auf die Förderung von Start-ups als Gegengewicht und Herausforderung für etablierte Großkonzerne.

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Termine der Woche


Diese Woche fand mein erster digitaler Berliner Abend statt. Natürlich sprachen wir über die Corona-Pandemie. Dazu haben wir im Deutschen Bundestag diese Woche weitere 180 Mrd. Euro allein an Hilfsmaßnahmen verabschiedet. Insgesamt umfasst der Bundeshaushalt 500 Mrd. Euro, dennoch sind die Mittel nicht unbegrenzt. In Hinblick auf die Impfstrategie in NRW und einen potentiellen Lockdown bis Januar, müssen wir die Bevölkerung schützen, ohne der Wirtschaft zu schaden. Das ist eine Herausforderung, die wir auf beiden Seiten ausbalancieren müssen.

EU-Digitalministerkonferenz mit Thomas Jarzombek
In dieser Woche fand das Treffen der EU-Digitalminister unter der Leitung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier statt. In einer Videokonferenz haben die für Telekommunikation zuständigen Minister u.a. eine europäische Datenallianz beschlossen. Wir wollen in der #EU die Nutzung von #Daten vereinfachen und gleichzeitig sicherer machen. Ja, es muss beides gehen!

Wie das gelingen wird, fasst die europäische Datenstrategie zusammen. Daten zwischen Unternehmen, Privatpersonen und der öffentlichen Hand sollen künftig besser und einfacher ausgetauscht werden können, vor allem für Forschung und innovative Geschäftsmodelle. Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass große Player wie Google oder Amazon mit ihren Datenschätzen keinen unfairen Vorteil gegenüber kleineren Marktteilnehmern haben.

Außerdem stand die Erklärung zur Produktion von Mikroprozessoren und Halbleitern in Europa auf der Tagesordnung. Die Digitalisierung braucht hier vertrauenswürdige Hardware, die Produktion dafür soll zukünftig auch in Europa stattfinden.

thomas jarzombek bei der European Space Week
Morgendliche Grüße aus dem Weltall! Diese Woche fand die EU SpaceWeek mit Thomas Jarzombek statt.

Raumfahrt leistet einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. In Deutschland und Europa wächst eine echte New-Space-Industrie heran. Für das weitere privatwirtschaftliche Wachstum braucht es verlässliche Rahmenbedingungen und ein "level-playing-field" in Europa und der Welt. Alle Akteure in Europa müssen hier an einem Strang ziehen, um neue Regeln zu verabreden.

Hunderte neue Satelliten werden bald um die Erde kreisen, dafür muss dringend ein Rahmen zur nachhaltigen Nutzung des globalen Weltraums und verbindliche Verkehrsregeln zur Verhinderung von fatalen Zusammenstößen geschaffen werden.

Isar Aerospace schafft große Finanzierungsrunde
Die Deutsche Raumfahrtszene auf der Überholspur: Raketentechnik made in Germany nimmt Fahrt auf! Das Münchener Raketen-Startup Isar Aerospace schaffte in dieser Woche eine große Finanzierungsrunde und will nun die erste deutsche Trägerrakete aus eigener Produktion ins All bringen. Das ist ein Meilenstein für die gesamte Szene.

Die Geldgeber müssen stärker in die als schwierig geltenden Deep-Tech-Themen investieren. Die Bundesregierung unterstützt das mit dem Zukunftsfonds, der im nächsten Jahr an den Start geht. Die Hausaufgaben sind insoweit gemacht, dass der Zukunftsfonds hier viel Kapital mit unterschiedlichen Instrumenten bereitstellt, u.a. den DeepTechFonds.

Im Bild: Thomas Jarzombek mit Daniel Metzler, dem CEO von Isar Aerospace.


Weihnachtsbaum im Bundeswirtschaftsministerium
Noch ist er nicht geschmückt! Wir wünschen allen ein schönes drittes Adventswochenende mit ein wenig Zeit für Weihnachtsvorbereitungen!

Sitzungswoche kompakt
In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Dieser ist maßgeblich von der aktuellen Corona-Pandemie und den daraus resultierenden finanziellen Herausforderungen geprägt. Insbesondere werden mit dem Bundeshaushalt 2021 erforderliche Mittel für den Gesundheitsbereich und für umfangreiche Wirtschaftshilfen zur Verfügung gestellt. Im Ergebnis steigen die Ausgaben 2021 auf knapp 500 Milliarden Euro und die Nettokreditaufnahme auf fast 180 Milliarden Euro.

Corona-Maßnahmen


In erster Linie zur Abfederung der Auswirkungen der Corona-Pandemie steigen die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um rund 85 Milliarden Euro auf 498,6 Milliarden Euro. Entsprechend wird die Nettokreditaufnahme um 83,6 Milliarden Euro auf 179,8 Milliarden Euro erhöht.Zu Buche schlagen 39,5 Milliarden Euro für Unternehmen, Freiberufler, Selbstständige und Kulturschaffende in Form der Überbrückungshilfen III sowie die November- und Dezemberhilfe. So sind jeweils 100 Millionen Euro für die Behindertenhilfe sowie die Kinder- und Jugendhilfe vorgesehen und 200 Millionen Euro als Hilfen für Studierende. Auch die Corona-Hilfen für Sportvereine des (semi-)professionellen Bereichs werden in Höhe von 200 Millionen Euro verlängert.

Gesundheit 

Der Etat des Bundeministeriums für Gesundheit steigt von 24,3 Milliarden Euro auf 35,3 Milliarden Euro. Wesentlich hierfür ist die Aufstockung des Zuschusses an den Gesundheitsfonds um 7,65 Milliarden Euro auf 22,15 Milliarden Euro, wovon 2,65 Milliarden Euro für die vergünstigte Abgabe von FFP2-Masken sowie die Ausgleichszahlungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen dienen. Zur finanziellen Unterstützung von Krankenhäusern, Rehaeinrichtungen, aber auch Müttergenesungswerken stehen weitere 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Des Weiteren sind für die Beschaffung von Corona-Impfstoffen knapp 2,7 Milliarden Euro eingeplant und zusätzlich 90 Millionen Euro für die Entwicklung und Produktion von Impfstoffen.

Innere Sicherheit, Bau und Sport 

Dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat steht 2021 ein Ansatz von 18,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Insbesondere wird der Bereich innere Sicherheit mit weiteren 107 Millionen Euro gestärkt; darunter jeweils 7,5 Millionen Euro zusätzlich zur Beschaffung von neuen Fahrzeugen bzw. persönlicher Schutzausrüstung für die Bereitschaftspolizeien der Länder. Daneben wird auch der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz durch zusätzliche Mittel in Höhe von rund 40 Millionen Euro gestärkt.

Kultur

Der Kulturetat steigt um 170 Millionen Euro auf einen neuen Rekordwert von 2,1 Milliarden Euro an. Der Denkmalschutz wird mit dem neuen Denkmalschutzsonderprogramm X mit zusätzlich 70 Millionen Euro gefördert.

Arbeit und Soziales

Den größten Etat im Bundeshaushalt 2020 hat mit rund 164,9 Milliarden Euro Milliarden Euro das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. So werden insbesondere die Ansätze 2021 für das Arbeitslosengeld II um 300 Millionen Euro und für die Kosten der Unterkunft im SGB-II-Rahmen um 200 Millionen Euro und der Rentenzuschuss um 86 Millionen Euro angehoben. Der Bundeszuschuss an die Künstlersozialkasse wurde nochmals um rund 9 Millionen Euro erhöht.

Verkehr

Das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erhält 41,2 Milliarden Euro. Die Zuschüsse für Flughäfen und kleine Flugplätze steigen um 109 Millionen Euro plus Darlehenserhöhung um 81,1 Millionen Euro. Jeweils 40 Millionen Euro sind zusätzlich für ein Förderprogramm im Schienengüterverkehr und für die Bundeswasserstraßen vorgesehen.

Verteidigung 

Der Etat des Bundesministeriums für Verteidigung wächst 2021 auf rund 46,9 Milliarden Euro. Das ist dem intensiven Einsatz der Union zu verdanken. Durch Umschichtungen wurden die Ansätze für die drei Beschaffungsvorhaben Eurofighter, Taktisches Luftverteidigungssystem und Eurodrohne um insgesamt 482 Millionen Euro erhöht. Darüber hinaus werden die Mittel zur Beschaffung von Munition um 113,8 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro aufgestockt sowie zum Erwerb von aufgaben- / einsatzgerechter Bekleidung und persönlicher Ausrüstung rund 17,4 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Des Weiteren werden die Mittel für das kostenlose Bahnfahren in Uniform um zusätzliche 30 Millionen Euro aufgestockt. Dies ist für uns ein sichtbares Zeichen, dass die „Bürger in Uniform“ integraler Bestandteil unserer Gesellschaft sind und sie einen wertvollen Dienst für unser Vaterland leisten.

Auswärtiges und Entwicklungszusammenarbeit

Für das Auswärtige Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stehen zusätzlich 250 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 170 Millionen Euro zusätzlich für die Humanitäre Hilfe für Hilfsmaßnahmen im Ausland zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung (insgesamt 2,1 Milliarden Euro).

Familienpolitik 

Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beläuft sich auf 13,1 Milliarden Euro. Maßgeblich hierfür ist die Erhöhung der gesetzlichen Leistungen (Elterngeld, Unterhaltsvorschuss, Kinderzuschlag) um insgesamt rund 750 Millionen Euro. Für Jugendbildungs- sowie Jugendbegegnungsstätten und Jugendherbergen sind zusätzliche Mittel von 3 Millionen Euro eingestellt und zur weiteren Förderung des Ehrenamtes und der Selbsthilfe 1,8 Millionen Euro.

Bildung und Forschung 

Eine neue Rekordhöhe erreicht der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung mit einem Volumen von 20,8 Milliarden Euro. Darin enthalten sind insbesondere 150 Millionen Euro unter anderem zur Sicherung von Ausbildungen, 90 Millionen Euro für Bildungsplattform und Bildungskompetenzzentren oder auch die Finanzierung neuer Fraunhofer-Zentren.

Umwelt sowie Natur- und Klimaschutz 

Aus dem Energie- und Klimafonds werden 2021 Programmausgaben von rund 27 Milliarden Euro finanziert, darunter 10,8 Milliarden Euro zur Entlastung beim Strompreis (EEG-Umlage). Die Mittel zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel werden auf 40 Millionen Euro und der Waldklimafonds um 6,5 Millionen Euro auf 30 Millionen Euro erhöht.Schwerpunk­te der parlamentarischen Änderungen sind die erstmalige Förderung von Start-ups zur Entwicklung digitaler Lösungen für den Umwelt- und Klimaschutz mit 10 Millionen Euro, die Aufstockung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung der Meere um 10 Millionen Euro auf 25 Millionen Euro und erstmalig Mittel in Höhe von 2,24 Millionen Euro für Investitionen in den klimawandelgerechten Hochwasserschutz und die klimawandelgerechte Wasserversorgung.

Zahl der Woche: 750 Mio.
750 Mio. Euro für Impfstoff-Entwicklung
Zur Beschleunigung der Entwicklung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 hat die Bundesregierung ein Sonderprogramm aufgelegt. Vordringliche Ziele sind die Ausweitung der Entwicklungs- und Produktionskapazitäten in Deutschland sowie die Erhöhung der Probandenzahl in den späteren klinischen Prüfphasen, um bereits in der experimentellen Phase einen erwarteten Effekt für den Schutz besonderer Gruppen, etwa Gesundheitspersonal, zu ermöglichen.

Antragsberechtigt sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, die zum Zeitpunkt der Förderung über eine Betriebsstätte in Deutschland verfügen. Es wird erwartet, dass die beantragten FuE-Aktivitäten in der Regel in Deutschland durchgeführt werden. Das Sonderprogramm hat ein Volumen von bis zu 750 Millionen Euro. 
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