Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

mit 2020 geht ein einschneidendes Jahr zu Ende. Corona ist die zentrale Herausforderung, auch für das neue Jahr. Schwer betroffen sind Menschen unter uns gesundheitlich, aber auch wirtschaftlich. Wir haben mit dem gesamten Team im BMWi in diesem Jahr teilweise rund um die Uhr gearbeitet, um bei den wirtschaftlichen Folgen zu helfen.
Corona hat aber auch eine positive Seite: Soviel Digitalisierung „über Nacht“ schien davor in Deutschland undenkbar. Mein Kompliment an viele Menschen und Unternehmen, die in kürzester Zeit auf Homeoffice und Videokonferenzen umgeschaltet haben.
Das gleiche Tempo hätte ich mir auch im Bildungsbereich gewünscht: Die teilweise abstrusen Debatten, bei denen Datenschutz weniger ein Problem, sondern mehr eine Ausrede war, machen mich regelrecht wütend. Die Schulen zu digitalisieren, ist alles andere als Raketenwissenschaft. Ich bin mir sicher: Das geht innerhalb von vier Wochen. Was man dabei übrigens am wenigsten braucht, sind iPads, eines der größten Missverständnisse bei der digitalen Schule. Mehr dazu erfahren Sie in dieser Woche von meinem Ratskollegen Pavle Madzirov in einem interessanten Video.
Für uns als Düsseldorfer CDU war 2020 auch ein gutes Jahr. Wir haben im letzten wie in diesem Jahr viel dafür gearbeitet, die CDU fit für die Kommunalwahl zu machen. Mit Erfolg! Wir stellen die größte Fraktion im Rat, den neuen Oberbürgermeister und 6 von 10 Bezirksbürgermeistern.
Jetzt gilt es, auch eine gute Koalition zu begründen. Auch in den letzten Tagen vor Weihnachten wird dazu viele Stunden lang per Video verhandelt, im Januar stehen dann die Parteitage bei den Grünen und uns an, um den gemeinsamen Vertrag zu beraten. 
Auch in Berlin ist mein Resümee sehr positiv: Ich durfte für unser Ministerium die 2-Mrd-Coronahilfen für Startups verhandeln und zum Jahresende haben wir mit dem zusätzlichen 10-Mrd-Zukunftsfonds das größte Programm für Technologie und Unternehmensgründungen in ganz Europa auf die Schiene gebracht. Die Unterstützung und das Lob von Peter Altmaier dazu taten gut, ebenso aber der sehr breite Zuspruch aus der Gründerszene. Es darf nicht so weitergehen, dass die großen Tech-Konzerne nur aus den USA und China kommen. Wir haben mit dem Fonds die Basis geschaffen, um hier endlich gegenzuhalten und eigene Zukunftsjobs aufzubauen.
Wie wichtig Startups sind, sieht man derzeit beim Impfstoff gegen Corona: Es sind zwei Startups aus Deutschland, die hier das unmöglich erscheinende möglich gemacht haben.   
Apropos Raketenwissenschaft: Ende letzten Jahres durfte ich für Deutschland die Raumfahrtbudgets bei der ESA für die nächsten Jahre verhandeln. Was mir dabei sehr wichtig war: Ein Programm für Raketenstartups. Tatsächlich ist das erste jemals von Menschen in den Weltraum gebrachte Objekt aus Deutschland gekommen, es war 1944 das „Aggregat 4“ von Wernher von Braun. Doch statt daraus eine Mondrakete zu bauen, wurde die Rakete zur „V2“ umetikettiert, von Zwangsarbeitern mit Sprengstoff bestückt und gen Antwerpen und London geschickt. Eine von vielen Episoden einer dunklen Zeit. Und so beginnt die Erzählung der Raumfahrt immer erst bei „Sputnik“ und nicht bei der ersten Weltraumrakete. Der Wahnsinn Hitlers führte auch dazu, dass Technologie und Ingenieure für Deutschland verloren gingen. Es ist daher ein echtes Abenteuer, wenn nun drei Startups sich daran machen, den Weltraum für uns neu zu erobern. Unser Programm macht es möglich und die Fortschritte sind immens. Viel Zeit habe ich in diesem Jahr damit verbracht, teilweise unvorstellbare Hürden überwindbar zu machen. Vielleicht sehen wir schon Ende nächsten Jahres den ersten Flug von IsarAerospace, Hyimpulse oder Rocket Factory. Auf dieser Reise mit dabei ist dann auch Herzblut von mir.   
Ich freue mich also auf 2021. Am meisten freue ich mich aber darauf, Sie alle endlich wieder „live“ zu sehen und Ihnen die Hand schütteln zu können. Bis dahin: Bleiben Sie gesund, ich wünsche Ihnen von Herzen das Beste!   

Ihr Thomas Jarzombek 

Rede von Thomas Jarzombek zum Antrag der afd
"Die Gefahr, die uns droht, ist die, dass wir mit solchen Debatten, wie sie hier von der AFD heute Abend angestoßen wurde, die Technikfeindlichkeit in Deutschland stärken und wir sollten nicht das Land sein, das darauf wartet, bis überall anders auf der Welt neue Technologien eingeführt sind und man uns hier als Technikmuseum ansieht", sagte Thomas Jarzombek am Donnerstag in seiner Plenarrede zum Antrag der AFD zur "Studie über die Auswirkungen der Strahlung der 5G Technologie". 
Sehen Sie die gesamte Rede hier.

ausschnitt aus dem newsletter von gabor steingart und michael bröcker


Presseschau


Ab 2022 soll das Projekt nach einer Konzeptphase realisiert werden. Verzögerungen seien laut Fuchs jedoch nicht auszuschließen. Die Planung muss noch viele regulatorische Hürden überspringen. Mit dem Weltraumkoordinator der Bundesregierung im Wirtschaftsministerium, Thomas Jarzombek, und Verkehrsminister Andreas Scheuer sei man bereits im stetigen Austausch.

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Der Startup-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, sagte, die Investments könnten für den Steuerzahler lukrativ sein. So rechnet der High-Tech Gründerfonds nach dem Ausstieg aus der MYR GmbH mit Sitz in Bad Homburg mit Rückflüssen im dreistelligen Millionenbereich. 

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"Das mobile Arbeiten hilft Unternehmen aktuell dabei, arbeitsfähig zu bleiben und die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Die Krise wird so auch zur Chance: Firmen und Behörden bauen im Eiltempo die notwendige Infrastruktur auf und können so zukünftig flexibler agieren.
Das macht die deutsche Wirtschaft widerstandsfähiger", sagt Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für Digitale Wirtschaft und Start-ups.

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Der Luftfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, erhofft sich davon aber auch eine Stärkung des Luftfahrtstandorts Deutschland. MDR SACHSEN-ANHALT sagte er: "Mit der Entwicklung der D328eco werden Kernkompetenzen im Flugzeugbau in Deutschland wieder erlangt, die wir vor Jahren mit den Insolvenzen von Fokker und Dornier verloren haben."

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Termine der Woche


Digitalisierung von Schulen in Düsseldorf - im Gespräch mit dem Schulausschussvorsitzenden Pavle Madzirov
Ab Mittwoch mussten die Schulen aufgrund der Fortdauer der Corona-Pandemie erneut geschlossen werden. Wie sind die Düsseldorfer Schulen vorbereitet und kommen die Hilfen des Bundes aus dem DigitalPakt Schule an? Das frage ich Pavle Madzirov, der selbst Schulleiter ist und dazu neuer Schulausschussvorsitzender im Düsseldorfer Stadtrat.
Sehen Sie das gesamte Interview hier.


Rede beim European and international standardization of Artificial intelligence
Wie soll eigentlich die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Zukunft aussehen? 
KI ist längst in unserem Alltag angekommen. Die bekanntesten Anwendungen sind sicherlich das Navigationssystem im Auto oder digitale Sprachassistenten. Internetwarenhäuser nutzen KI, um Usern sofort passgenaue Angebote vorzuschlagen.
Aber soll #KI zum Beispiel auch entscheiden dürfen, wen ein Arbeitgeber einstellt oder wer für einen Kredit geeignet ist? Das DIN Deutsches Institut für Normung e. V., die DKE und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, geben deshalb gemeinsame Empfehlungen für KI-Standards.
Eine der Ideen ist, ein weltweit erstes KI-Zertifizierungsprogramm zu etablieren. Gestern durfte ich dazu die Eröffnungsrede beim virtuellen Workshop "European and International Standardization of Artificial Intelligence" halten und mit einem internationalen Publikum über die Normierung von KI-Systemen diskutieren.

Erste Kandidaten-Runde für den Vorsitz der CDU Deutschlands auf CDU.TV
Am 14. Dezember 2020 fand die erste Kandidatenrunde der CDU Deutschlands statt. Die Kandidaten für den Vorsitz, Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen, stellten sich dabei den Fragen der CDU-Mitglieder.
Dazu kommenierte Thomas Jarzombek auf twitter: "Guter Diskussionsabend der CDU. Ich unterstütze TeamLaschetSpahn und mir hat heute Abend der erfolgreiche Ministerpräsident Armin Laschet gut gefallen! Konkret ist auf dem Platz und hier wissen Laschet und Jens Spahn zu überzeugen."
Die Aufzeichnung der Kandidaten-Runde finden Sie hier.

Der Zukunftsfonds startet durch
Auftrag Zukunft: Uns ist der große Sprung für deutsche #StartUps und unsere Wirtschaft von morgen gelungen: Der #Zukunftsfonds für Startups kommt jetzt. Das größte #Finanzpaket, das die deutsche Startup-Landschaft je erhalten hat:

- 10 Milliarden über 10 Jahre
- Bis zu 50 Milliarden Euro soll der Zukunftsfonds durch weitere private und öffentliche Investitionen mobilisieren
- Start der ersten Module im Frühjahr 2021
- Spitzenposition bei der Förderung von Startups in Europa
- Zukunftsfonds soll neue Wagniskapitalkultur entwickeln

Sitzungswoche kompakt
In seiner letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Deutsche Bundestag noch einige Gestzesänderungen auf den Weg gebracht. Hier ein Auszug:

Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz). Wir verbieten Werkverträge und Zeitarbeit beim Schlachten und Zerlegen komplett und in der Fleischverarbeitung weitgehend. Bei der Fleischverarbeitung haben wir erreicht, dass zur Abdeckung saisonaler Produktionsspitzen Zeitarbeit tarifvertraglich in begrenztem Umfang möglich bleibt und zwar bei gleicher Bezahlung wie im Bereich der Stammbelegschaft. Das mittelständische Fleischerhandwerk, also der kleine Metzger vor Ort, mit maximal 49 Mitarbeitern vom Anwendungsbereich des Gesetzes ausgenommen. Deutlich verstärkte Kontrollen für Gemeinschaftsunterkünfte werden dafür sorgen, dass die neuen Vorgaben konsequent durchgesetzt werden.

Jahressteuergesetz 2020. Wir schaffen im Einkommenssteuerrecht die Einführung einer Home-Office Pauschale, die Verlängerung der Steuerbefreiung zur Auszahlung des Corona-Bonus und ein umfassendes Ehrenamtspaket. Weiterhin ist es gelungen, bei schwerer Steuerhinterziehung (Cum/Ex) die Verjährungsfrist auf 15 Jahre zu verlängern und eine rückwirkende Einziehung von Gewinnen aus bereits verjährten Cum-Ex-Geschäften zu ermöglichen.

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften/EEG-Novelle 2021. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird konsequent weiter vorangetrieben. Diese Novelle beinhaltet die Zielsetzung für Treibhausgasneutralität des Stromsektors bis 2050 und die Umsetzung des Ziels für erneuerbare Energien von 65 Prozent im Jahr 2030. Für seit 20 Jahren geförderte Altanlagen schaffen wir Anschlussregelungen.

Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz). Ziel des Gesetzes ist eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften. Wir stärken dabei unter anderem das deutsche System der Kartellrechtsaufsicht. Die Novelle soll es auch ermöglichen, den Missbrauch von Marktmacht insbesondere durch digitale Plattformen besser zu erfassen und effektiv beenden zu können.

Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens. Wenn jemand Schulden macht, kann das schnell zu einer Spirale der Überschuldung führen. Wir wollen Bürgerinnen und Bürgern, die sich stark verschuldet haben, helfen. Dazu wird der Zeitraum, in dem sie sich ihrer Restschulden entledigen können, von sechs auf drei Jahre verkürzt. Diese Regelung soll rückwirkend für alle Insolvenzverfahren gelten, die ab dem 1. Oktober 2020 beantragt wurden. Um Fehlanreize zu vermeiden, werden die Anforderungen an den Betroffenen allerdings verschärft.

Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung. Das Gesetz soll Betroffene schützen und sie zugleich vor unnötigen Behandlungen an den Geschlechtsmerkmalen bewahren. Ein operativer Eingriff an den inneren oder äußeren Geschlechtsmerkmalen eines Kindes wird strafrechtlich verboten, sofern es diese Entscheidung noch nicht selbst treffen kann. Abweichungen von diesem Verbot sind nur möglich, wenn ein Eingriff lebensnotwendig ist, oder der Eingriff dem Wohl des Kindes am besten entspricht. Das entscheiden Eltern und Familiengerichte.

Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes. Das Jugendschutzgesetz muss sich an die Digitalisierung weiter anpassen. So sollen Persönlichkeitsrechte und Daten von Kinder und Jugendlichen geschützt und die Instrumente zur Stärkung der Medienkompetenz weiterentwickelt werden. Konkret sollen Internetdienste für Kinder verpflichtet werden, angemessene und wirksame strukturelle Vorsorgemaßnahmen zu treffen und damit den Rahmen für eine unbeschwerte Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an digitalen Medien zu schaffen. Darüber hinaus strebt der Gesetzentwurf eine Modernisierung der Regelungen zu Alterskennzeichnungen für Computerspiele und Filme an und schließt nicht-deutsche Anbieter ausdrücklich in die geltenden Pflichten ein.

Zahl der Woche: 4
4 Schnelltestzentren in Düsseldorf eingerichtet
Die sieben-Tage-Inzidenz in Düsseldorf liegt aktuell bei 129.1 mit insgesamt 12.195 bestätigten Coronainfektionen. Das ist der höchste Wert in dieser Woche. Vier private Zentren für Corona-Schnelltests wurden daher in Düsseldorf errichtet.
Das Ergebnis erhält man nach 15 Minuten digital. Die Zentren sind zwölf Stunden am Tag geöffnet.
Der Schnelltest muss privat bezahlt werden, der Preis liegt zwischen 40 und 50 Euro.
Wenn Sie sich testen lassen möchten, finden Sie hier alle nötigen Informationen zu den Testzentren in der Stadt:
Burgplatz: Medicare-Testzentrum im Schwan, Mühlenstraße 2
Oberkassel: Arzt Dirk Schmitter im Chateau Rikx, Belsenplatz 2a
Stadtmitte: Smart-med-Test, Grabenstraße 17
Hauptbahnhof: A&O Hostel „Das Lab“, Corneliusstraße 9
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