Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek

Sehr geehrte Damen und Herren, 
die Kommunalwahl im September war für die CDU in Düsseldorf ein großer Erfolg. So ist es uns gelungen, die mit Abstand größte Fraktion im Rat der Stadt zu stellen, mit Dr. Stephan Keller den Oberbürgermeister und in sechs der zehn Bezirke die Bezirksbürgermeister/innen.

Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit im Rat der Stadt ist es, eine dauerhaft zuverlässige Ratsmehrheit zu organisieren. Deshalb haben wir mit einem großen Team von mehr als 40 Mitgliedern der CDU Düsseldorf über viele Wochen hinweg mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt und sind heute stolz, Ihnen den Vertragstext für ein gemeinsames Gestaltungsbündnis zu präsentieren.

In diesem Programm finden sich zentrale Forderungen aus dem Wahlkampf:

• Abschaffung der Umweltspuren und gleichzeitig Investition in Radwege, Rheinbahn und Park & Ride,
• Schwerpunkt bei Sicherheit und Sauberkeit in Düsseldorf mit 150 neuen Ordnungskräften und Ausbau der Präventionsarbeit,
• flächendeckender Ausbau von Glasfaseranschlüssen, ggf. mit einer eigenen Infrastrukturgesellschaft,
• Offensive in der Wirtschaftspolitik, insbesondere für den Aufbau neuer Unternehmen und mit einem Masterplan für Handwerk und Industrie,
• den Ausbau der Versorgung von Kita-Plätzen für unter Dreijährige auf über 60% und die schrittweise Absenkung der Elternbeiträge und
• die Klimaneutralität Düsseldorfs bis 2035, u.a. setzen wir dabei auf eine Umweltakademie gemeinsam mit dem Düsseldorfer Handwerk.

In unseren gemeinsamen Gesprächen wurde deutlich, dass wir bei vielen Themen für unsere Stadt eine gemeinsame Perspektive haben. Das war uns sehr wichtig. Und so haben wir intensiv an gemeinsamen Lösungen gearbeitet. Es ist unsere feste Überzeugung, dass wir nur erfolgreich sein können, wenn sich beide Partner in den Vorhaben wiederfinden.

Gut sichtbar wird dies in der Verkehrspolitik. Gemeinsam sind wir überzeugt, dass die Umweltspuren nicht das richtige Instrument für die Zeit ab jetzt sind. Stattdessen setzen wir auf Ampeln, die so fein dosieren, dass die Grenzwerte eingehalten werden, ohne den Verkehr so massiv einschränken wie bislang. Flankiert wird das durch neue Radwege, für die wir den Platz rund um die bisherigen Umweltspuren schaffen. Zusammen bauen wir Radwege zu einem sinnvollen Netz und beseitigen die vielen Brüche, wie bspw. am Joseph-Beuys-Ufer. Gemeinsam setzen wir auf eine Offensive bei der Rheinbahn und bei Park & Ride, um überzeugende Alternativen zu schaffen. Und wir setzen auf Innovation, bspw. um die Qualität der Radwege per App zu messen und zielgenau zu verbessern.

Ähnlich verhält es sich auch in den anderen Politikfeldern. Entstanden ist dabei ein sehr umfangreiches Vertragswerk. Wir sind der Überzeugung, dass dies sehr hilfreich für eine harmonische Arbeit ist. Desto mehr gemeinsames Verständnis zu Beginn der Wahlperiode erreicht wird, um so weniger Verhandlungen und potenzielle Konflikte ergeben sich in der späteren Arbeit.

Wir laden Sie ein, sich selbst ein Bild von den Inhalten des gemeinsamen Programms zu machen!

Der weitere Fahrplan sieht so aus, dass sowohl BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie auch wir diesen Vertragstext in den nächsten Tagen intensiv mit den Gremien von Parteien und Fraktionen diskutieren. Eine Beschlussfassung steht auf digitalen Parteitagen an, die am 18. Januar um 19:00 Uhr zeitgleich stattfinden.

Wir sind überzeugt, die Grundlagen für ein zukunftsfestes Düsseldorf zu legen und schauen mit großem Optimismus auf die Zukunft unserer Heimatstadt!

Die Kooperationsvereinbarung für Düsseldorf's Zukunft finden Sie hier.

Ihr Thomas Jarzombek

Presseschau


Der Düsseldorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek ist allerdings der Meinung, dass die Strategie richtig war, über die EU zu gehen.

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Ab 2022 soll das Projekt nach einer Konzeptphase realisiert werden. Verzögerungen seien laut OHB-Chef Fuchs jedoch nicht auszuschließen. Mit dem Weltraumkoordinator der Bundesregierung im Wirtschaftsministerium, Thomas Jarzombek, und Verkehrsminister Andreas Scheuer sei man bereits im stetigen Austausch.

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»Das bedeutet, der Steuerzahler trägt gerade einmal zehn Prozent des Risikos«, sagt Deutschlands Raumfahrtkoordinator Thomas Jarzombek, einer der Köpfe hinter der Microlauncher-Initiative. »Das ist eine völlig andere Herangehensweise als bei der Ariane.« Und es ist ein anderes Tempo: Bereits Ende 2021 will Isar Aerospace, das sich selbst bereits als »europäisches SpaceX« sieht, eine erste Rakete starten.

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Termine der Woche


kita urmelhaus aus gerresheim gewinnt den kreativwettbewerb von thomas jarzombek
Zu Beginn des neuen Jahres möchte Thomas Jarzombek sich mit einem großen Dankeschön an die Kinder der KITA Urmelhaus in Düsseldorf-Gerresheim wenden. Im Rahmen eines Kreativ-Wettbewerbs, haben die kleinen kreativen Köpfe tolle Bilder gemalt, die nun als Grußkarten zum Geburtstag aus dem Bundestagsbüro verschickt werden. Die KITA hat sich gewünscht, das Preisgeld in die Anschaffung neuer Laufräder zu investieren - eine super Idee, der Thomas Jarzombek gerne nachkommt!

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Interview mit francesco ruben giuliano zur aktuellen Bundespolitik
Als Interviewpartner beim Podcast „Politik mit Stil“, stellte mir Francesco Ruben Giuliano viele Fragen, unter anderem zu meiner Unterstützung des Duos Laschet/Spahn beim Parteivorsitz, aber auch zu Themen der aktuellen Bundespolitik.

nachruf auf die Düsseldorferin Anne-hanne Siepenkothen
Wir, die CDU Düsseldorf, trauern um Anne-Hanne Siepenkothen, die am 28.12. verstorben ist und mit 71 Jahren viel zu früh von uns gegangen ist.Sie war über 20 Jahre Landtagsabgeordnete (1985-2005) und hat sich wie keine andere in den Dienst der Menschen unserer Stadt gestellt. Sie legte ihren Schwerpunkt auf die Arbeit im Petitionsausschuss des Landtags um kümmerte sich mit viel Engagement und persönlichem Einsatz um die vielen großen und auch kleinen Probleme der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer. Ich habe es selbst immer wieder bei gemeinsamen Terminen mit ihr erlebt, wie wir auf dankbare Menschen gestoßen sind, denen sie geholfen hat. Sie hat Bürgernähe wirklich gelebt und in der langen Zeit ihres politischen Engagements viel Gutes getan. Wir können dankbar sein, dass wir sie hatten und schließen sie unsere Gebete ein. Unser tief empfundenes Beileid und Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

Neuerungen in 2021
2021 profitieren vor allem Familien, Alleinerziehende, Bausparer und Ehrenamtler. Es wird einen höheren Grundfreibetrag und Kinderfreibetrag geben sowie eine Kindergelderhöhung. In Krisenzeiten werden somit Bürgerinnen und Bürger entlastet und haben mehr Geld zur Verfügung. 

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Zahl der Woche:
2 Milliarden
Insgesamt 2 Milliarden Impfdosen von den Herstellern CureVac, Johnson&Johnson, BioNTech and Pfizer, AstraZeneca, Sanofi-GSK, Moderna EU-weit zur Verfügung gestellt. In einem Akt der Geschlossenheit begannen am 27. Dezember 2020 die COVID-19-Impfungen in der gesamten Europäischen Union. Nur mit einem wirksamen und sicheren Impfstoff überwinden wir die Pandemie dauerhaft. Die EU-Kommission setzt alles daran, Impfdosen zu sichern, und genehmigte einen ersten COVID-19-Impfstoff, der als sicher und wirksam eingestuft wurde. Die Impfstoffe werden zeitgleich unter gleichen Bedingungen in alle EU-Länder ausgeliefert. Derzeit noch werden ältere Menschen und Angehörige der Gesundheitsberufe vorrangig geimpft. Schon bald aber wird es genügend Impfstoff für die gesamte EU-Bevölkerung geben. Sobald genügend Menschen geimpft sind, können wir allmählich zu einer gewissen Normalität zurückfinden.
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