Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

heute ist es soweit: Wir begehen den 33. Parteitag unserer Geschichte – den ersten digitalen. 1.001 Delegierte der CDU Deutschlands treffen sich digital, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Auf unserem Parteitag machen wir uns als Partei fit für die Zukunft. Damit auch Deutschland bereit ist für Morgen.

Es ist wichtig, dass wir uns als CDU jetzt richtig aufstellen für dieses Wahljahr. Und das bedeutet für mich: Egal welcher der drei Kandidaten gewählt wird, wir müssen danach alles tun, um ihn zu unterstützen. Nur gemeinsam schaffen wir es!

Ihr Thomas Jarzombek 

Presseschau


Düsseldorfs CDU-Chef Thomas Jarzombek ist der Auffassung, dass Laschet die CDU in ganzer Breite gut aufstellen wird. Er habe für seine Arbeit in der NRW-CDU viel Lob erhalten und zudem unter Beweis gestellt, dass er auch in der heißen Phase eines Wahlkampfes cool bleiben könne. 

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CDU und Grüne wollen Düsseldorf zur „Klima-Hauptstadt“ machen. CDU-Chef Thomas Jarzombek nannte bei der Präsentation „Sicherheit und Stabilität, Nachhaltigkeit und Pragmatismus“ als weitere Leitbegriffe

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"Wir müssen die Forschungs- und Entwicklungsprozesse anders organisieren als in der Vergangenheit“, sagt Thomas Jarzombek, Beauftragter für digitale Wirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium.

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"Die Wahrscheinlichkeit, dass es Leben gibt, ist höher, als dass es kein Leben gibt", sagt Thomas Jarzombek, Beauftragter der Bundesregierung für Aliens, digitale Wirtschaft und Startups und Koordinator für Luft- und Raumfahrt.

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Termine der Woche


Thomas Jarzombek zu gast beim OV Derendorf
Interessanter Austausch mit dem Ortsverband Derendorf diese Woche. Gemeinsam wurde über die aktuelle Bundespolitik, den Kooperationsvertrag mit den Grünen in Düsseldorf sowie über das Thema Breitbandausbau in der Landeshauptstadt diskutiert. 

Bundestag verabschiedet GWB-Novelle
Diese Woche wurde im Bundestag die wichtige Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen. Damit können vor allem große Tech-Konzerne wie Amazon, Google und Facebook bei möglichen Wettbewerbsverstößen stärker reguliert werden, um so fairen Wettbewerb zu ermöglichen.

Hier erklärt Thomas Jarzombek die Einzelheiten zum Gesetz...

cnetz Talk mit Armin laschet
Morgen wird der digitale Parteitag der CDU einen neuen Vorsitzenden wählen. Das cnetz hat deshalb mit Armin Laschet über seine digitalpolitischen Impulse 2021 gesprochen, ganz vorne: Ein Digitalministerium, das diesen Namen verdient. Hier geht´s zur Aufzeichnung...

Eröffnungsrede bei internationaler Raumfahrt-konferenz
Thomas Jarzombek sprach diese Woche bei der European Space Conference (ESC) über die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich Luft- und Raumfahrt.

Sitzungswoche kompakt
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland.

Der Vertrag enthält Vereinbarungen zur Stilllegung von Braunkohlekraftwerken in zeitlich gestaffelter Reihenfolge bis spätestens zum Jahr 2038 sowie die durch den Bund zu zahlenden Entschädigungen an RWE (2,6 Mrd. EUR) und die LEAG (1,75 Mrd. EUR). Entschädigungen werden nur für Kraftwerksstilllegungen bis 2030 gewährt. 

Gesetz für ein digitales Wettbewerbsrecht 4.0 (GWB-Digitalisierungsgesetz) sowie Regelung zum Kinderkrankengeld.

Mit dem Gesetz wird das System der Kartellrechtsaufsicht in Deutschland gestärkt und an die veränderten Anforderungen durch die Digitalisierung der Wirtschaft angepasst. Das betrifft vor allem: Ermittlungsbefugnisse der Kartellbehörden, Sanktionen für Kartellrechtsverstöße, Vorschriften zum gerichtlichen Bußgeldverfahren, Regelungen zum Kronzeugenprogramm für Kartellrechtsverstöße und Amtshilfe für andere Kartellbehörden.Gute Nachrichten für Düsseldorfer Elter: In diesem Gesetz nehmen wir wegen der Corona-Pandemie eine befristete Regelung zum Kinderkrankengeld auf. Mit der auf das Jahr 2021 beschränkten Regelung erhalten gesetzlich Krankenversicherte das Kinderkrankengeld pro Kind für 20 Tage, Alleinerziehende für 40 Tage; dieser Anspruch gilt auch wenn die Schule, die Kita oder die Behinderteneinrichtung geschlossen ist bzw. für die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt ein Betretungsverbot ausgesprochen wurde oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt ist. Das gilt auch dann, wenn das Kind auf Grund der Empfehlung des Gesundheitsamtes die Einrichtung nicht besucht hat. In diesen Fällen beträgt das Krankengeld 90 Prozent des Nettoarbeitsentgelts der Versicherten. Der Anspruch besteht unabhängig davon, ob die Eltern auch im Homeoffice arbeiten können. 

Gesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung - Verlängerung der Steuererklärungsfrist in beratenen Fällen und der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019.

Die Einhaltung der gesetzlichen Steuererklärungsfrist für 2019 ist wegen der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie häufig nicht mehr gewährleistet. Mit dem Gesetz wird deshalb die Abgabefrist für durch Steuerberater erstellte Steuererklärungen für das Jahr 2019 bis zum 31. August 2021 verlängert. 

Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik, Lebensmittel- und Produktsicherheit – Gesunde Ernährung, sichere Produkte (Ernährungspolitischer Bericht 2020).

Der Bericht verdeutlicht, dass in der 19. Wahlperiode bei vielen ernährungs- und verbraucherpolitischen Schwerpunktvorhaben wichtige Fortschritte und Erfolge erzielt wurden. Hervorzuheben sind dabei die Einführung einer farblich abgestuften, freiwilligen erweiterten Nährwertkennzeichnung (Nutri-Score) sowie weitere Einschränkungen der Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten. 

Zahlen der Woche
erster digitaler parteitag der cdu deutschlands
Auf einer Gesamtfläche von 10.000 qm wurden 5 km Glasfaserkabel verlegt, 240 Audiokanäle genutzt, 250 Scheinwerfer angebracht und 500 m Messewände eingebaut: Damit sich heute, ab 17:30 Uhr ein beeindruckendes Gesamtbild ergibt.
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