Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland ist mitten in einem erneuten Shut-down. Wir alle sehnen uns nach Normalität und Alltag. Leider lässt das Infektionsgeschehen das derzeit noch nicht zu. Es ist gerade auch noch zu früh, um über Lockerungen und Öffnungen zu sprechen.

In einer Jahrhundert-Pandemie müssen alle Verantwortlichen in Gemeinden, Ländern, Bund und Europäischer Union an einem Strang ziehen. Bei allen Schwierigkeiten, die diese Abstimmung mit sich bringt, dürfen wir unser Ziel nie aus dem Blick verlieren: Es geht darum, Menschenleben zu schützen und die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise soweit wie möglich abzumildern. Wir wollen, dass Deutschland zügig und mit Schwung aus der Krise kommt. Dafür brauchen wir ein konstruktives Miteinander auf allen Ebenen und von allen Beteiligten. Das ist nicht immer einfach – hier ist viel Luft nach oben, noch besser zu werden.

Die Bundesregierung hat zugesagt, den Zugang zu den Wirtschaftshilfen weiter zu vereinfachen, Investitionen in Online-Shops zusätzlich zu fördern und Auszahlungssummen zu erhöhen. Angesichts der existentiellen Bedeutung der Hilfen für viele Betriebe dauerte die Anlaufphase leider viel zu lange.

Ihr Thomas Jarzombek 

Presseschau


Die Ablösung von Rafale und Eurofighter „wird nicht eine einzelne Nation oder ein einzelnes Unternehmen organisieren können“, so Thomas Jarzombek. „Wir kämpfen gemeinsam mit dem Verteidiger dafür, dass es auch anständige Industrieanteile gibt.“ Wörtlich: „Wir werden genau darauf achten, dass es hier eine Partnerschaft auf Augenhöhe gibt.“

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Termine der Woche


Themenabend zum Düsseldorfer ARbeitsmarkt
Thomas Jarzombek lädt ein zum Düsseldorfer Themenabend. Es geht um die Chancen und Risiken der Corona-Pandemie auf dem Düsseldorfer Arbeitsmarkt. Spannend? Dann melden Sie sich noch zum 2. Februar für die Zoom Videokonferenz an und diskutieren Sie mit!

Hier noch mal alles Wichtige zusammengefasst:

Wann: Donnerstag, 04.02.2021 von 19:30 - 20:30 Uhr
Wo: Zoom-Videokonferenz (hier geht es zur Anmeldung)
Gäste: Birgitta Kubsch-von Harten, Vorsitzende der Agentur für Arbeit Düsseldorf und Marco Schmitz MdL, stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW
Thema: "Der Düsseldorfer Arbeitsmarkt in der Pandemie: Chancen und Risiken der Krise"


Zoom-Live mit Hendrik STreeck
In seiner neuen Reihe "Jarzombek trifft..." spricht Thomas Jarzombek mit Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu aktuellen Themen. Sein erster Gast ist der Top-Virologe aus Bonn, Prof. Dr. Hendrik Streeck.  Anmeldeschluss ist am 5. Februar 2021.

Hier noch mal alles Wichtige zusammengefasst:

Wann: Dienstag, 09.02.2021 von 18:30 - 19:30 Uhr
Wo: Zoom-Videokonferenz (hier geht es zur Anmeldung)
Gäste: Prof. Dr. Hendrik Streeck, Direktor des Institutes für Virologie und HIV-Forschung an der Universität Bonn
Thema: Ein Jahr Corona: Wo stehen wir? Was haben wir gelernt? Was erwartet uns noch?
Achtung! Sollten Sie Ihre Anmeldung aus Dezember 2020 bestehen lassen wollen, müssen Sie nichts weiter tun. Die Anmeldedaten für Zoom sind weiterhin gültig.

#Gestaltungsbündnis düsseldorf: Schule
Was passiert in den kommenden Jahren mit unseren Schulen? Der Schulausschussvorsitzende Ratsherr Pavle Madzirov stellt hier die gemeinsamen Pläne und Ziele von CDU und Bündnis90/Die Grünen vor.

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Thomas Jarzombek zum BDLI-schlüsselprojekt future combat air system fcas
Schon mal was vom Future Combat Air System #FCAS gehört? Das ist ein Schlüsselprojekt für die Zukunft der deutschen Luftfahrtindustrie. Es ist mitentscheidend für die künftige Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und seiner europäischen Partner und Beweis der Leistungsfähigkeit der Luftfahrtindustrie in Europa.
Der Luft- und Raumfahrtkoordinator, Thomas Jarzombek, erklärt im Video welchen wichtigen Beitrag FCAS zu einer weiteren Integration im Bereich der europäischen Verteidigung leistet. Es sei sinnvoll und richtig, dass in Europa die Systeme gemeinsam entwickelt werden, anstatt dass es jeder für sich alleine macht, so Thomas Jarzombek. Man werde genau darauf achten, dass es hier eine Partnerschaft auf Augenhöhe gibt.

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Bergbau auf dem Mond? Interview bei 3Sat Wissen
Rohstoffabbau im Weltraum ist vielleicht bald nicht nur Stoff in Science-Fiction Filmen, sondern auch ein Thema der internationalen Politik. Den Weltraum darf sich kein Land im Alleingang zu Eigen machen. Die kommerzielle Nutzung des Weltraums muss nachhaltig und international verhandelt werden. Dazu sprach der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, mit 3sat nano. Schauen Sie bei 3sat nano rein, wenn Sie mehr über das Thema erfahren wollen.

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Sitzungswoche Kompakt
Jahreswirtschaftsbericht 2021 – sicher und stark in die Zukunft. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gibt eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht 2021 ab. Die aktuelle Lage ist bestimmt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung ein etwas schwächeres Wachstum als noch im Herbst erwartet. Im Jahr 2020 ging das Bruttoinlandsprodukt um 5,0 Prozent zurück. Die wirtschaftliche Entwicklung wird weiterhin maßgeblich vom Pandemieverlauf und von den Maßnahmen zur Eindämmung beeinflusst.

Zweites Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes. Gute Nachrichten für Landwirte: Wir reagieren auf die Sorgen der Landwirte und Verarbeiter von Lebensmitteln gegenüber der Marktmacht der großen Handelsketten. Das Gesetz sieht Maßnahmen gegen unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelbranche vor, insbesondere ein Verbot der schädlichsten unlauteren Handelspraktiken gegenüber Landwirten.

Gesetz zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz).
Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen in Deutschland. Besonders im urbanen Raum, wie auch in Düsseldorf, finden Normalverdiener kaum noch eine Wohnung. Mit dem Gesetz sollen Flächen leichter und schneller für die Bebauung mobilisiert werden, indem beispielsweise das Baugebot für Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten erweitert wird. Weitere Regelungen heben die Bedeutung grüner Infrastruktur in Städten und Gemeinden für den Klimaschutz hervor und gehen auf flächendeckende Mobilfunkversorgung und Elektromobilität ein. Wichtig aber ist, dass wir bei den anstehenden Beratungen in der Koalition auf das ausgewogene Verhältnis zwischen Interessen der Eigentümer, der Vermieter einerseits und den Mietern und Wohnungssuchenden andererseits achten.

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts.
Wer in Deutschland geschäftsmäßig Fahrgäste befördern möchte, braucht eine Genehmigung. Neue digitalbasierte Geschäftsmodelle wie Uber oder alle Ridesharing-Dienste etc. sind in diesem Sektor entstanden. Wir wollen aber nicht Uber gegen Taxi ausspielen, sondern beides ermöglichen. Es sollen auch neue Formen des Linienverkehrs innerhalb des ÖPNV (Linienbedarfsverkehr) als auch neue Formen des Gelegenheitsverkehrs außerhalb des ÖPNV (gebündelter Bedarfsverkehr) eingeführt werden. So haben Länder oder Kommunen entsprechende Steuerungsmöglichkeiten. 

Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz).
Gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger: Sie sollen künftig nicht immer wieder die gleichen Daten bei der Verwaltung angeben müssen, obwohl sie bei einer anderen Stelle in der Verwaltung bereits bekannt sind. Das Registermodernisierungsgesetz schafft dafür die erforderlichen Voraussetzungen, indem es die bereits vorhandene Steueridentifikationsnummer als übergreifendes Ordnungsmerkmal für Personen vorsieht.

Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes.
Düsseldorfer Eltern werden besser dabei unterstützt, Familienleben und Beruf miteinander zu vereinbaren. Die partnerschaftliche Aufteilung von Erwerbs- und Familienzeiten zwischen den beiden Elternteilen wird weiter ausgebaut. Eltern von frühgeborenen Kindern lassen wir zusätzliche Unterstützung durch weitere Elterngeldmonate zukommen – bei besonders früh geborenen Kindern gibt es zusätzlich bis zu vier Monate mehr. Außerdem verbessern wir für Teilzeit arbeitende Eltern im Elterngeldbezug die Anrechnung auf Einkommensersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld oder Krankengeld.

COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung.
Die Covid-19-Pandemie nimmt auf das aktuelle Wahljahr 2021 keine Rücksicht. Parteien, die es noch nicht geschafft haben, ihre Kandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 aufzustellen, sollen die Chance erhalten, dies auch ohne Präsenzversammlungen zu tun. Dies gilt insbesondere für die Wahlen von Wahlkreisvertretern, für die Wahl des Wahlkreiskandidaten sowie für die Wahl der Landesliste. Nach der Verordnung sollen Versammlungen zur Wahl von Wahlbewerbern mit Ausnahme der Schlussabstimmung ganz oder teilweise im Wege elektronischer Kommunikation durchgeführt werden können – also z.B. per Videoschalte. So tragen wir auch in diesem Bereich zur Kontaktvermeidung bei.

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation und zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts (Telekommunikationsmodernisierungsgesetz).
Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet trägt zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland bei und gewährleistet die soziale und wirtschaftliche Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger. Das Gesetz reformiert Telekommunikation. Insbesondere der Ausbau von mobilen und kabelgebundenen Telekommunikationsnetzen soll gefördert und Rechts- und Investitionssicherheit gestärkt werden.

Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin und zur Änderung weiterer Gesetze (MTA-Reform-Gesetz).
Das Gesetz modernisiert die Ausbildungen in der technischen Assistenz in der Medizin. Schulgeld darf zukünftig für die Ausbildung nicht mehr erhoben werden, eine angemessene Ausbildungsvergütung wird verbindlich vorgesehen. Wir ermöglichen außerdem, dass Notfallsanitätern in besonderen Einsatzsituationen vor dem Eintreffen des Notarztes die Ausübung von Heilkunde gestattet ist. Damit senden wir klar das Signal: Wir danken den Notfallsanitätern für ihre Arbeit.  

Zahl der Woche: 76
76 Jahre nach der Befreiung des konzentrations- und Vernichtungslagers Ausschwitz
Seit 1996 ist der 27. Januar in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Bundestag begeht diesen Tag immer mit einer Gedenkstunde. Als Datum wurde der Tag gewählt, an dem 1945 die Überlebenden des KZ Auschwitz befreit wurden. Noch heute steht dieses Vernichtungslager für den Völkermord und die Millionen Opfer der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft.
Hier geht es zum Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung...
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