Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

die fünfte Jahreszeit wird in diesem Jahr von der Corona-Pandemie überschattet. Gerne hätte ich die jecken Tage in meiner Heimatstadt Düsseldorf verbracht. Der Karneval ist ein wichtiger Teil unserer Identität, fester Bestandteil unserer Tradition. In diesen Tagen denke ich an die vielen Vereine und Karnevalsgesellschaften, die wirtschaftlich schwer von der Krise betroffen sind. Lassen Sie uns aber vor allem auch an die Angehörigen von Corona-Patienten und Verstorbenen denken, die der Pandemie zum Opfer gefallen sind. 

In dieser schwierigen Zeit geht es darum, das Wichtige zu erkennen und dort Abstriche zu machen, wo die Vernunft es verlangt. Wenn wir alle noch eine Zeit lang als Gemeinschaft durchhalten, dann können wir die Pandemie bewältigen. Ich blicke optimistisch in die Zukunft und auf eine Karnevalssession 2021/2022, die umso bunter und fröhlicher wird, als es aktuell möglich ist.

Jede und jeder von uns spürt die wachsende Ungeduld und Ermüdung nach fast einem Jahr Pandemie. Lockerungen und Öffnungen kämen zu früh. Dennoch: Wir wollen verantwortungsvolle Perspektiven für Pflege- und Altenheime, Kitas, Schulen und nicht zuletzt für den Einzelhandel aufzeigen. Bei dauerhaft sinkenden Infektionszahlen brauchen wir transparente und verlässliche Kriterien für flexible Öffnungsschritte. Effektiver Gesundheitsschutz und nachhaltige wirtschaftliche Erholung müssen Hand in Hand gehen.

Ihr Thomas Jarzombek 

Hilfspaket für den flughafen düsseldorf steht
Der Luftverkehrsgipfel der Bundesregierung hat im November 2020 den Weg für die Unterstützung von Flughäfen beschlossen, die während des ersten Lockdowns das Funktionieren des Luftverkehrs gesichert haben. In den Monaten März bis Juni 2020 sind die Passagierzahlen in Düsseldorf im Vergleich zum Jahr 2019 um bis zu 99 Prozent eingebrochen.

Aufgrund der Corona-Pandemie verzeichnen die Flughäfen einen dramatischen Einbruch im Passagierverkehr, in Düsseldorf sind es 75 Prozent weniger Passagiere als im Vorjahr. Dennoch mussten die Flughäfen im vergangenen Jahr offen gehalten werden: Logistik- und Versorgungsflüge, Rettungsflüge und die zahlreichen Heimkehrer aus den Urlaubsgebieten wurden abgefertigt. Ich freue mich, dass heute auf Bundesebene eine gute Lösung für die Flughäfen in Deutschland gefunden werden konnte. Als Luftfahrtkordinator der Bundesregierung war ich aktiv an den Verhandlungen beteiligt.

Für den Flughafen Düsseldorf heißt das konkret, die sogenannten Vorhaltekosten für den Betrieb von März bis Juni 2020 werden einmalig in Höhe von 61 Millionen Euro ausgeglichen. Mein Dank geht ausdrücklich auch an die Landesregierung NRW, namentlich Verkehrsminister Hendrik Wüst und Finanzminister Lutz Lienenkämper, die die Hilfen des Bundes zur Hälfte mittragen werden.

Presseschau


Für den Flughafen Düsseldorf heißt das konkret, die sogenannten Vorhaltekosten für den Betrieb von März bis Juni 2020 werden einmalig in Höhe von 61 Millionen Euro ausgeglichen.

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Dialog, Siltronic, Arm: Trotz Milliardenversprechen kann die Politik die Branche bisher nicht vor Übernahmen schützen. Das wird zum Problem für den Technologiestandort.

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"Wir werden genau darauf achten, dass es hier eine Partnerschaft auf Augenhöhe gibt", warnt der Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek (CDU), Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt.

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Von der Politik hat HyImpulse jedenfalls Rückendeckung. In der Video-Konferenz verwies der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek, auf die Innovationskraft von Start-up-Firmen im Vergleich zu den etablierten Großkonzernen.

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Inzwischen gibt es auch erste Stimmen aus der Politik zum Börsengang von Auto1. Thomas Jarzombek, CDU-Abgeordneter und Startup-Beauftragter der Bundesregierung, begrüßt das Listing an der Frankfurter Börse.

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"Das Future Combat Air System FCAS ist ein Schlüsselprojekt für die Zukunft der deutschen Luftfahrtindustrie. Es ist mitentscheidend für die künftige Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und seiner europäischen Partner und Beweis der Leistungsfähigkeit der Luftfahrtindustrie in Europa," so Thomas Jarzombek.

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Termine der Woche


Zoom-Live mit Hendrik STreeck
In seiner neuen Reihe "Jarzombek trifft..." spricht Thomas Jarzombek mit Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu aktuellen Themen. Sein erster Gast war der Top-Virologe aus Bonn, Prof. Dr. Hendrik Streeck. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben viele interessante Fragen gestellt und ihre Sorgen geäußert. Das Gespräch wurde aufgezeichnet und kann hier noch einmal angeschaut werden

Themenabend zum Düsseldorfer ARbeitsmarkt
Die Corona-Pandemie hat bereits sichtbare Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Wie sieht das in Düsseldorf aus und welche Chancen birgt das für unsere Stadt? Darüber sprach Thomas Jarzombek diese Woche mit seinen Gästen Thomas Saponjac (stellvertretender Geschäftsführer der Agentur für Arbeit in Düsseldorf) sowie Marco Schmitz MdL (stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales).

Herzlichen Dank an die Referenten und alle Gäste für die aufschlussreiche Diskussion!


stammtisch beim ortsverband oberkassel
Gemeinsam mit Rolf Tups und Dr. Andreas Schröder, sprach Thomas Jarzombek über das Kooperationsbündnis mit den Grünen, den Verlauf der Verhandlungen beim Thema Umweltpolitik und gemeinsam erarbeiteten Lösungsansätzen.

"Ich habe mich gefreut alle Mitglieder im Linksrheinischen wiederzusehen, vielen Dank für den interessanten Austausch", so Thomas Jarzombek.

Thomas Jarzombek im Gespräch mit der Seniorenresidenz grafenberg
Was bedeutet Corona für Alteneinrichtungen in Düsseldorf? Thomas Jarzombek hat vergangene Woche mit Ulla Gerling gesprochen, der Leiterin der Seniorenresidenz in Grafenberg, nachdem aktuell Corona-Fälle in zwei Düsseldorfer Senioreneinrichtungen aufgetreten sind.

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Thomas Jarzombek setzt sich für Gründerinnen ein
Diversity ist für Unternehmen ein echter Wettbewerbsvorteil. Auch Investoren erkennen zunehmend, dass Vielfalt nicht nur gesellschaftlich gewünscht ist, sondern sich ökonomisch rechnet. Dies gilt vor allem für Startups, die darauf angewiesen sind, innovativ zu sein. Die Steigerung der Diversität in der digitalen Wirtschaft insbesondere durch einen höheren Anteil von Frauen ist ein wichtiges Anliegen von Thomas Jarzombek! Mit der Female Start-up Initiative soll hierzu ein entscheidender Beitrag geleistet werden, den Frauenanteil bei Startup Gründungen weiter zu steigern. Das Positionspapier des Beirats Junge Digitale Wirtschaft des #BMWI enthält hierzu wichtige Empfehlungen für den Staat, die Wirtschaft, etablierte Startups und die Gründerinnen selbst, Diversität zu stärken.

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sprach-kitas in Düsseldorf
Sprache ist der Schlüssel zur Welt und ein wichtiger Bestandteil frühkindlicher Förderung. Das Programm „Sprach-Kitas“ des Bundesfamilienministeriums, setzt sich erfolgreich für alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung ein. "Ich freue mich, dass in meinem Wahlkreis im Düsseldorfer Norden bereits 19 Sprach-KITAS teilnehmen. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit für den späteren Bildungs- und Berufsweg", so Thomas Jarzombek.

Im Januar 2016 ist das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ gestartet. Der Bund stellt für das Programm im Zeitraum zwischen 2016 und 2020 Mittel im Umfang von bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung.

Anmerkung: Das Foto wurde vor der Corona-Pandemie aufgenommen.

"Zukunftsrepublik" - Co-Autor Thomas Jarzombek
"Zukunftsrepublik" heißt ein neues Buch, in dem Thomas Jarzombek gemeinsam mit 80 Autorinnen aufgeschrieben hat, wie die nächsten zehn Jahre aussehen können. Ab dieser Woche im Handel, der Erlös geht an die tolle Initiative #startupteens! Kann man gut zur Hand nehmen, von jedem Autor kommt jeweils ein konzentriertes Stück.

SItzungswoche Kompakt
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS). Der Einsatz mit 12 deutschen Soldaten soll bis zum 31. März 2022 verlängert werden. Der deutsche militärische Beitrag für UNMISS soll weiterhin darin bestehen, sich mit Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission sowie mit Beratungs-, Verbindungs- bzw. Beobachtungsoffizieren zu beteiligen.

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer.
Wir beraten über die Verlängerung des Mandats mit 650 Soldaten für ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2022. SEA GUARDIAN leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Verbreitung von Terrorismus und Waffenschmuggel und stärkt die maritime Sicherheit im Mittelmeer. Durch Patrouillen und die Kontrolle von Schiffen zeigt die Operation Präsenz und wirkt als Ordnungsfaktor im Einsatzgebiet.

Gesetz zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei.
Das überwiegend aus dem Jahr 1994 stammende Bundespolizeigesetz wird modernisiert. Konkret geht es darum, die Aufgaben der Bundespolizei moderat auszuweiten – hierzu wird eine Zuständigkeit für Strafverfolgung und Abschiebung unerlaubt eingereister Personen geschaffen.

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz).
Die Regelungen zur epidemischen Lage in § 5 Absatz 2 bis 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sollen über den 31. März hinaus gelten. Der Bundestag muss künftig durch einen eigenen Beschluss alle drei Monate das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellen, sonst gilt die Feststellung als aufgehoben. Wir unterstreichen damit: Auch die Regelungen der Bundesländer, welche sie politisch mit der Bundeskanzlerin vereinbaren und dann jeweils in Landesverordnungen umsetzen, können nur auf Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages überhaupt Rechtsgeltung entfalten. Den Rahmen setzt der Deutsche Bundestag, die Details regeln die Regierungen. Dieses bewährte Prinzip unseres demokratischen Rechtsstaates setzen wir auch in der Krise um.

Drittes Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Zur weiteren Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage werden folgende steuerlichen Maßnahmen umgesetzt: Die Gewährung des ermäßigten Umsatzsteuersatz in Höhe von 7 Prozent für erbrachte Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von Getränken wird bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Für jedes im Jahr 2021 kindergeldberechtigte Kind wird ein Kinderbonus von 150 Euro gewährt. Der steuerliche Verlustrücktrag wird für die Jahre 2020 und 2021 nochmals erweitert und auf 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) angehoben.

Gesetz zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie. Wir verlängern den vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen bis zum 31. Dezember 2021. Darüber hinaus erhalten erwachsene Leistungsberechtigte eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von 150 Euro je Person für das erste Halbjahr 2021.

Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-ElektromobilitätsinfrastrukturG – GEIG). Hier werden Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie 2018/844 zum Aufbau einer Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität in Gebäuden in nationales Recht umgesetzt. Es hat den Zweck, die Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge zu Hause, am Arbeitsplatz und bei alltäglichen Besorgungen zu verbessern. Hierzu soll beispielsweise ab dem 1. Januar 2025 ist jedes Nichtwohngebäude mit mehr als zwanzig Stellplätzen mit mindestens einem Ladepunkt ausgestattet werden.

Datenstrategie der Bundesregierung, eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschritt und nachhaltiges Wachstum. Das Ziel der Datenstrategie ist es, die Digitalisierung in Deutschland unter gerechter Teilhabe aller voranzutreiben. Durch eine innovative Datennutzung in Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft soll nachhaltiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland gefördert werden. Die Datenstrategie umfasst dabei vier Handlungsfelder: die Verbesserung der Datenbereitstellung auf infrastruktureller Ebene, die Förderung der verantwortungsvollen Datennutzung, die Erhöhung der Datenkompetenz und Etablierung einer neuen Datenkultur in Deutschland sowie die Verwandlung des Staates zum Vorreiter der neuen Datenkultur. Die Strategie wurde mit einem breiten Beteiligungsprozess erstellt, der eine Onlinebefragung mit mehr als 1200 Teilnehmern, zahlreichen Gespräche mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie Empfehlungen der verschiedenen Expertengremien der Bundesregierung (Digitalrat, Datenethikkommission und der Kommission Wettbewerbsrecht 4.0) beinhaltete.

Gesetz zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern. Mit dem Gesetz werden Verpflichtungen für Postdienstleister zur Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden geschaffen. Wenn sie Postsendungen transportieren, bei denen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass mit ihnen Straftaten z.B. nach dem Betäubungsmittelgesetz, Waffengesetz oder Sprengstoffgesetz begangen werden, besteht eine Pflicht zur Vorlage der Postsendungen bei den Strafverfolgungsbehörden.  


Videoreihe der CDU-Ratsfraktion zum Kooperationsvertrag
Ratsmitglied Dr. Andreas Schröder erklärt im Video, wie durch Klimaschutz die Lebensqualität der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer künftig verbessert werden soll. Er hat das Thema Umweltschutz im Kooperationsvertrag von CDU Düsseldorf und GRÜNE in Düsseldorf zusammengearbeitet. Unbedingt mal reinschauen.

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Zahl der Woche: 42,2

42,2 beträgt aktuell der Inzidenzwert in düsseldorf

In Düsseldorf entwickelt sich die 7-Tage-Inzidenz sehr erfreulich. Am 12. Februar sank der Wert deutlich unter die Marke 50, auf 42,2. Aufgrund der Sorge vor einer möglichen erneuten Ausbreitung der mutierten, stärker ansteckenden, Varianten des Sars-Cov2-Virus, wurde in der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch, ein neuer Grenzwert von 35 für weitere Lockerungen festgelegt. 
Alle aktuellen Beschlüsse zur Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März können Sie hier nachlesen. 
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