Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
DAten, digitalisierung, Klimaschutz: Deutschland im globalen Automobilmarkt
E-Autos, alternative Kraftstoffe, vernetztes und automatisiertes Fahren: Das alles sind die ambitionierten Ziele der Automobilindustrie, um ihren Beitrag zur CO2-Reduktion zu leisten. Dafür investieren die Unternehmen allein bis 2024 insgesamt 75 Mrd. Euro. Ob das Ziel erreicht werden kann und wie sich Deutschland im globalen Automobilmarkt positionieren will, darüber hat in dieser Woche Thomas Jarzombek mit der Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller, gesprochen. Das Zoom-Live mit 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern können Sie hier noch einmal anschauen. 

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Presseschau


Der Düsseldorfer CDU Bundestagsabgeordnete Thomas Jarzombek bedauert, dass der Initiative nun ein Scheitern droht. Auch weil Düsseldorf längerfristig von olympischen Spielen profitieren könne

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„In der Struktur liegt die Herausforderung“, kritisiert Thomas Jarzombek, Raumfahrtkoordinator im Bundeswirtschaftsministerium.

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„Wir haben eine Menge Hausaufgaben, die wir jetzt machen müssen“, gestand Thomas Jarzombek. Der CDU-Politiker ist Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für Start-ups. 

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"Ich glaube, dass die europäische Raumfahrt jetzt an einem Scheidepunkt ist, weil die Raumfahrt insgesamt dabei ist, sich komplett neu zu erfinden", sagt der Koordinator der deutschen Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek (CDU)

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Termine der Woche


Thomas Jarzombek Zu gast beim zukunftstalk der CDU/CSU Bundestagsfraktion
In dieser Woche war Thomas Jarzombek zu Gast beim #JetztZukunft-Talk der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Nachhaltigkeit. Hier braucht es Innovation, DigitalisierungMobilität und neue Ansätze, ökonomisch zu denken. Zum Beispiel beim Fliegen: Grünes Fliegen ist das Zukunftsthema der Luftfahrt. "Bis 2030 muss das klimaneutrale Regionalflugzeug aus Deutschland in der Luft sein!", so Thomas Jarzombek beim Talk.
Neben dem Gastgeber, dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, diskutierten u.a. die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die Vor­stands­vor­sit­zen­de Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) Prof. Dr. Anke Kaysser-Pyzalla und COO Hydrogen bei RWE Sopna Sury zum Thema Nachhaltigkeit.

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zu viel gedränge an düsseldorfs rheinuferpromenade - thomas jarzombek fragt nach bei christian zaum
Am Wochenende wurde es voll in Düsseldorf - zu voll. Was die Stadtverwaltung für das kommende Wochenende plant, erklärt Ordnungsdezernent der Stadt Düsseldorf, Christian Zaum, im Video.

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Thomas Jarzombek im Dialog mit dem präsidenten der handwerkskammer andreas ehlert
Wie geht es dem Düsseldorfer Handwerk in Zeiten der Corona-Pandemie? Dazu sprach Thomas Jarzombek mit Andreas Ehlert. Dabei wird klar, dass das Handwerk sehr unterschiedlich betroffen ist: Messebauer, Friseure und Kosmetiker haben ein faktisches Beschäftigungsverbot, sie müssen zwischenzeitlich ihr privates Geld investieren, um das Geschäft aufrechtzuerhalten. Andere, wie das Sanitärhandwerk, haben gut gefüllte Auftragsbücher, auch im Lockdown, weil die Menschen ihre Häuser ertüchtigen. 

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Thomas jarzombek und peter blumenrath zu Klimaschutz in Düsseldorf
Thomas Jarzombek sprach in dieser Woche mit dem Vizefraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Umweltausschusses in Düsseldorf, Peter Blumenrath. Wie kann Umweltschutz in einer Großstadt gelingen? Peter Blumenrath stellte die Lösungsansätze vor, die die CDU gemeinsam mit den Grünen in den kommenden Jahren umsetzen will und die im Kooperationsvertrag verankert wurden.

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Digitalisierungsoffensive in Düsseldorf
Düsseldorf muss digitaler werden! Das will der Vizevorsitzende des Digitalisierungsausschusses im Rat der Stadt Düsseldorf, Pavle Madzirov, umsetzen. Die Themen der ersten Sitzung sind unter anderem: ein Digitalisierungsfahrplan, digitales Abstimmungssystem im Rathaus und die Einführung von Online-Bewerbungen. 

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Innovationsschub durch einhörner made in Germany
"Das Handelsblatt lobte kürzlich das Potential unserer deutschen #Startups. Deutsche Tech-Startups erreichen immer häufiger Unicorn-Status und verzeichnen Milliarden-Bewertungen für ihre Geschäftsmodelle. Wir erleben einen enormen Innovationsschub des deutschen Startup-Ökosystems und seiner Investoren", so Thomas Jarzombek, Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für die digitale Wirtschaft und Start-ups. Ein paar Daten und Fakten zu den Einhörnern made in germany finden Sie im Video und im Artikel auf Handelsblatt.de.

Sitzungswoche Kompakt
Gesetz zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz. Der Eigenmittelbeschluss regelt die Finanzierung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 der EU (MFR) und des Corona-bedingten Aufbauinstruments "Next Generation EU". Der MFR weist ein Volumen von 1.074,3 Mrd. Euro für die Jahre 2021 bis 2027 auf, das Aufbauinstrument sieht ein kreditfinanziertes Volumen von bis zu 750 Mrd. Euro vor. Der Eigenmittelbeschluss bildet die Grundlage für die Berechnung der nationalen Beiträge für den EU-Haushalt und ermächtigt die EU-Kommission, einmalig und befristet bis zu 750 Mrd. Euro für das Aufbauinstrument am Kapitalmarkt aufzunehmen. Erst nach Ratifizierung des Eigenmittelbeschlusses durch alle Mitgliedstaaten können MFR und NGEU rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Konkret sieht der Eigenmittelbeschluss eine Erhöhung der bisherigen Eigenmittel-Obergrenze von 1,2 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der Mitgliedstaaten auf 2,0 Prozent des BNE vor. Mit der Erhöhung wird insbesondere die Kreditaufnahme der EU-Kommission abgesichert. Für den Bund resultiert nach aktuellen Kalkulationen eine Zahlung an den EU-Haushalt von 38,0 Mrd. Euro im Jahr 2021, mit jährlichem Anstieg auf bis zu 43 Mrd. Euro im Jahr 2027.

Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst. Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag und Beschlüsse der vom Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe werden hier umgesetzt. Der Bund muss vor allem hier vorangehen. Für Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes soll deshalb eine Mindestbeteiligung für Frauen und Männer gelten. Daneben soll es die fixe Mindestquote für den Aufsichtsrat Anwendung geben. Für die Leitungsorgane der Körperschaften im Bereich der Sozialversicherung soll eine Mindestbeteiligung von einer Frau und einem Mann eingeführt werden. Außerdem muss die Festlegung der Zielgröße Null für den Vorstand, die beiden obersten Führungsebenen unterhalb des Vorstands und den Aufsichtsrat begründet werden.

Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien. Ob es um Honorare und Gehälter, Auftritts- oder Ausstellungsmöglichkeiten, die Vergabe von Preisen und Stipendien oder um die Besetzung von Führungspositionen in Kultureinrichtungen geht – Frauen haben oft noch schlechtere Chancen als Männer. In diesem Antrag der Koalitionsfraktionen fordern wir deshalb Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und künstlerischem Beruf, mehr Datenerhebungen zur wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern und – nach Geschlechtern getrennt – zur Vergabe von bundesgeförderten Preisen und Stipendien. Jurys und die Aufsichtsgremien des Rundfunks sind ausgewogen zu besetzen. Zur faireren Bezahlung von Künstlerinnen und weiblichen Kreativen werden Honorarempfehlungen in den Förderrichtlinien angeregt.

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts. Es geht voran bei der Mobilität: Im Kern geht es darum, neue, digitalbasierte Mobilitätsangebote und Geschäftsmodelle (z.B. Pooling-Dienste) rechtssicher zu ermöglichen und einen innovationsfreundlichen Rahmen zu schaffen. Dabei sollen keine Wettbewerbsnachteile für die bisherigen Anbieter wie Taxis oder den ÖPNV entstehen. Länder und Kommunen erhalten entsprechende Steuerungsmöglichkeiten. Um die Einhaltung von Vorschriften besser kontrollieren zu können, müssen Anbieter von Personenbeförderungsdiensten und Plattformbetreiber künftig Mobilitätsdaten zu ihren Dienstleistungen bereitstellen. Die Daten sollen auch dazu dienen, neue digitale Anwendungen und Lösungen für die Mobilität der Zukunft zu entwickeln.

Gesetz zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III). Teil dieses Pakets ist die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zu den Grundsicherungssystemen sowie der erleichterten Vermögensprüfung beim Kinderzuschlag bis zum 31. Dezember 2021. Zudem werden die Sonderregelungen für gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen, Kindertagesstätten und Werkstätten für Menschen mit Behinderungen bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Erwachsene Leistungsberechtigte der sozialen Mindestsicherungssysteme sollen eine einmalige finanzielle Unterstützung in Höhe von 150 Euro je Person für das erste Halbjahr 2021 erhalten. Schließlich wird im Künstlersozialversicherungsgesetz geregelt, dass ein Unterschreiten des für eine Versicherung mindestens erforderlichen Jahreseinkommens von 3.900 Euro auch im Jahr 2021 keine negativen Auswirkungen auf den Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung hat.

Gedenken der opfer des rechtsextremen anschlags in hanau
#SayTheirNames. Am 19. Februar jährte sich der rassistische Anschlag von Hanau, bei dem zehn Menschen ermordet wurden. Rassismus und Rechtsextremismus stellen die größte Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland dar. Umso wichtiger ist, dass sich jeder von uns betroffen fühlt. Der Staat und jeder Einzelne ist gefragt für ein weltoffenes Deutschland einzutreten. Das gelingt nur gemeinsam! Thomas Jarzombek erinnerte, gemeinsam mit vielen anderen Politikern, an die Opfer und Hinterbliebenen dieses furchtbaren Anschlags.

"Es ist erschreckend und abscheulich zugleich, dass wir auch heute noch von den rassenideologischen Vorstellungen rechtsextremer und antisemitischer Extremisten heimgesucht werden. Als Gemeinschaft müssen wir zusammenstehen und uns entschieden gegen jegliche Art von Extremismus stellen. Das ist die Verantwortung, die wir alle in der Gesellschaft tragen", betont Thomas Jarzombek. 

Zahl der Woche: 180.000

180.000 Bewohnerinnen und bewohner von Pflegeheimen in NRW haben bereits die erste Imfpung erhalten

Die Impfungen in den Pflegeheimen in NRW sind laut Landesregierung nahezu abgeschlossen: 180.000 Bewohner haben laut Robert Koch-Institut eine erste Imfpung erhalten, 130.000 hatten am Donnerstag bereits die zweite Dosis erhalten. Den gesamten Artikel der Rheinischen Post lesen Sie gern hier.

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