Meine Woche
newsletter von Thomas Jarzombek
Sehr geehrte Damen und Herren,

uns alle hat eine gewisse Pandemiemüdigkeit erreicht. Mir ist bewusst, dass sich in Düsseldorf und übrall in Deutschland die Menschen nach mehr Normalität sehnen, so geht es mir auch.

Doch die Kennzahlen zum aktuellen Infektionsgeschehen ergeben ein gemischtes Bild. Die vorrangige Impfung älterer Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen hat zu einem erkennbaren Rückgang der Todeszahlen geführt. Das ist eine wirklich gute Nachricht. Gleichzeitig bleibt die Zahl der Neuinfektionen hoch und steigt wieder leicht an.

So sehr wir uns also eine Rückkehr in einen normalen Alltag wünschen, so sehr brauchen wir auf der anderen Seite einen verantwortungsvollen Kurs bei der Diskussion um mögliche Öffnungen.

Es gibt nun einen verlässlichen Fahrplan für alle. Dabei bilden nicht nur die Inzidenzwerte eine Grundlage. Die Teststrategie und der Fortschritt bei den Impfungen sind dabei ein wichtiges Werkzeug. So werden die Schwellenwerte von 50 und 35 Neuinfektionen pro 100.000 je Woche auch immer im Zusammenhang mit dem Testen und Impfen betrachtet. Die Beschlüsse in aller Ausführlichkeit können Sie hier nachlesen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Thomas Jarzombek

Presseschau


Deutschland wünscht sich mehr Unternehmerlogik in der europäischen Raumfahrt. "Man merkt bei privatfinanzierten Unternehmen, dass da einfach ein ganz anderer Druck auf dem Kessel ist", sagte der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, der Deutschen Presse-Agentur. 

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Die Bundesregierung fördert drei Projekte zur Digitalisierung der Autoindustrie mit insgesamt rund 22,7 Millionen Euro. Dazu übergibt der Digital- und Start-up-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Jarzombek, anlässlich einer gemeinsamen Veranstaltung des Wirtschaftsministeriums und des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) die Förderbescheide. 

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Drohnen oder Flugtaxis werden nach Auffassung Jarzombeks kaum den allgemeinen Transport- oder Pendlerverkehr bestimmen, sondern eher Spezialtransporte übernehmen. Er begrüßte den Trend zum Rad und sieht in selbstfahrenden Autos eine Möglichkeit, Car-Sharing wieder interessanter zu machen.

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Die WTO hat den USA Strafzölle genehmigt, sieben Milliarden Euro, die erhoben werden. Dennoch antwortet Thomas Jarzombek (CDU), Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt, auf die Frage nach den Subventionen für Airbus zunächst mit der Gegenfrage: "Was für Subventionen?"

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Der Förderbescheid über 17.400.232 Euro wurde gestern von Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, und Thomas Jarzombek, Beauftragter des BMWi für digitale Wirtschaft und Start-Ups und Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, überreicht.

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Ob und wie viel von der Wunschliste des BMI wirklich durchgesetzt wird, ist noch unklar. Laut Thomas Jarzombek CDU-Politiker und Start-up-Beauftragte der Bundesregierung schreibt dazu auf Twitter, dass das Papier "keine Position der Regierung sei". 

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Allein 2021 stelle man insgesamt rund 600 Millionen Euro bereit, um Investitionen und Innovationen zu unterstützen. So überreichte Thomas Jarzombek, Koordinator des BMWi für digitale Wirtschaft und Start-ups, unter anderem an zwei KMU Förderbescheide in Millionenhöhe.

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Er befürworte die Idee, dass man etwa als Raketenbauer nicht immer selbst die gesamte Technik entwickeln müsse. «Stattdessen wollen wir Aufträge vergeben und eine Grundlage für Start-ups und Privatunternehmen schaffen», sagt Jarzombek. 

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Termine der Woche


Verweilverbot und Co. - Wie sieht die aktuelle Lage in Düsseldorf aus?
Das Verweilverbot in der Düsseldorfer Altstadt hat für Diskussionen gesorgt. Nur ein einziger Fall wurde jedoch geahndet, die Ordnungskräfte haben vor allem mit Argumenten und Fingerspitzengefühl gearbeitet. Das und wie die Vorschriften für das kommende Wochenende lauten, sehen Sie im Video mit dem Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Christian Zaum, das von CDU-Chef Thomas Jarzombek geführt wurde.

Das gesamte Gespräch können Sie hier abrufen...

umweltspuren endlich geschichte
So sieht es aus, wenn man Wahlversprechen Taten folgen lässt! Die Umweltspuren sind seit Montag Geschichte - gut so! 

Thomas Jarzombek freut sich, dass die CDU auch dieses Wahlversprechen an die Bürgerinnen und Bürger halten konnte. Oberbürgermeister Stephan Keller hat sein Versprechen an die Düsseldorfer realisiert und die Umweltspuren zum 1. März abgeschafft. Die CDU in Düsseldorf arbeitet auch weiterhin an einem ökologischen und stichhaltigen Verkehrsmanagement, damit Düsseldorf als Pendlerstadt und Metropole der Rhein-Ruhr-Region noch attraktiver wird. Mobilität muss auf allen Fortbewegeungsmitteln stattfinden - Auto, Fahrrad, ÖPNV. Dafür entwerft die CDU auch künftig innovative Konzepte und hat die umweltsensitive Lichtsignalsteuerung im Bereich der ehemaligen Umweltspuren verwirklicht.

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Thomas Jarzombek holt Förderung für bahnhöfe nach düsseldorf
Thomas Jarzombek hat sich als Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages für Düsseldorf eingesetzt, mit konkretem Ergebnis. Aktuell profitiert die Landeshauptstadt vom Bundesprogramm zur Modernisierung von Bahnhöfen. Der S-Bahnhof Düsseldorf-Eller Mitte erhält einen barrierefreien Umbau. Wenn die Sicherheit und Attraktivität der Bahnhöfe steigt, entscheiden sich auch mehr Menschen für das Verkehrsmittel Bahn. Insgesamt werden mit dem BahnhofskonzeptPlus mehr als 5 Milliarden Euro für 3.000 Bahnhöfe in Deutschland bereitgestellt.

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Sitzungswoche Kompakt
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS). Wir verlängern das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Südsudan bis zum 31. März 2022. Die Mission der VN ist als Stabilitätsanker für die Unterstützung des Friedensabkommens von großer Bedeutung. Die Mandatsobergrenze soll wie bisher bei 50 Soldaten belassen werden. Aktuell sind 12 deutsche Soldaten im Rahmen der Mission im Einsatz.

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer. Wir verlängern das Mandat für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN für ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2022. SEA GUARDIAN leistet einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen die Verbreitung von Terrorismus und Waffenschmuggel und stärkt die maritime Sicherheit im Mittelmeer. Durch Patrouillen und die Kontrolle von Schiffen zeigt die Operation Präsenz und wirkt als Ordnungsfaktor im Mittelmeer. Die personelle Obergrenze bleibt bei 650 Soldaten.

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen. Mit dem Gesetz wird sichergestellt, dass die zum Schutz der öffentlichen Gesundheit notwendigen Regelungen in der Corona-Pandemie über den 31. März 2021 hinaus gelten. Die Regelungen zur epidemischen Lage im Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden entfristet und gleichzeitig an einen Beschluss des Deutschen Bundestages geknüpft. Der Bundestag muss künftig durch eigenen Beschluss alle drei Monate das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellen. Anderenfalls gilt die Feststellung als aufgehoben. Zudem regeln wir, dass bei Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens nicht nur die Zahl der Infektionen, sondern auch die Zahl der geimpften Menschen sowie der R-Faktor zu berücksichtigen sind. Wir regeln auch, dass Virusmutationen besonderes berücksichtigt werden können bei der Abwägung, welche Maßnahmen zu treffen sind.

Nationaler Bildungsbericht – Bildung in Deutschland 2020 und Stellungnahme der Bundesregierung. Der Bericht bestätigt die positiven Entwicklungen im deutschen Bildungssystem. So sind die Ausgaben für Bildung, Forschung und Wissenschaft gestiegen sowie eine höhere und frühere Bildungsbeteiligung und ein Trend zur Höherqualifizierung erkenn-bar. Zudem hat die Zahl der im Bildungswesen Beschäftigten seit 2008 kontinuierlich zugenommen, bei gleichzeitigem Rückgang der Schülerzahlen. Die Inanspruchnahme des Angebots der Ganztagsbetreuung nahm ebenfalls deutlich zu und die Bildungschancen für Kinder von gering qualifizierten Eltern sind – trotz weiterhin vorhandener sozialer Disparitäten – gestiegen. Darüber hinaus enthält der Bericht ein Schwerpunktkapitel zur Bildung in der digitalisierten Welt, das insbesondere auf Entwicklungsbedarfe bei der digitalen Ausstattung von Schulen hinweist.

Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts. Das Personenbeförderungsgesetz soll an die Veränderungen im Zuge des digitalen Wandels angepasst werden. Im Kern geht es darum, neue, digitalbasierte Mobilitätsangebote und Geschäftsmodelle (z.B. Pooling-Dienste) rechtssicher zu ermöglichen und einen innovationsfreundlichen Rahmen zu schaffen. Um das Taxigewerbe regulatorisch zu entlasten, wird die Ortskundeprüfung für Taxifahrer durch die Pflicht zur Vorhaltung eines dem Stand der Technik entsprechenden Navigationsgeräts ersetzt. Zudem wird für Fahrten auf Bestellung die bislang grundsätzlich geltende Tarifpflicht gelockert.

Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes. Der gesetzliche Kinder- und Jugendmedienschutz stammt im Kern aus dem Jahr 2002. Ziel des Entwurfs ist es, die Regelungen zu modernisieren und auf die heutige digitale Medienrealität von Kindern und Jugendlichen auszurichten. Effektiver Schutz von Kindern und Jugendlichen auch in Bezug auf digitale Medien, verlässliche Orientierung für Eltern und Fachkräfte und die Rechtsdurchsetzung auch gegenüber ausländischen Anbietern sind zu gewährleisten.

Zahl der Woche: 3

an drei ampelanlagen sind nun umweltsensitive lichtsignalsteuerungsanlagen in betrieb

An den drei Ampelanlagen Werstener Straße/Universitätsstraße, Mecumstraße/Auf'm Hennekamp und Münchener Straße/Südring ist seit Montagmorgen, 1. März, die erste Stufe der umweltsensitiven Lichtsignalsteuerung in Betrieb. Damit und durch weitere adäquate Alternativen sind nun die drei Umweltspuren abgelöst worden. Die erste Bilanz des Amtes für Verkehrsmanagement dazu fällt positiv aus. Das Konzept zur Schaltung der Lichtsignalanlagen ist aufgegangen: Die Beeinträchtigungen im Zufluss zur Merowingerstraße und Corneliusstraße seien verhältnismäßig gering und deutlich weniger als bei den Umweltspuren. Mit der neuen Signalsteuerung konnten insbesondere mögliche Rückstauspitzen gut abgefangen werden - so die Einschätzung. Die Verkehrssituation wird nun in den nächsten Tagen und Wochen engmaschig betrachtet und gegebenenfalls weiter nachjustiert.

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