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Meine Woche

Newsletter von Thomas Jarzombek
Freitag, 28. Mai 2021
Diese vier Dinge haben mich diese Woche bewegt:

(1) Im Flugzeug fühlt man sich sicher, darüber was unter einem so genau passiert, muss man in der Regel nicht nachdenken. Daher ist die Entführung der Maschine über Belarus eine Zäsur. Gut finde ich die direkt und einmütige Antwort der EU. Hier darf es keinen Millimeter Toleranz geben.

(2) Eine positive Zäsur ist das Urteil des Gerichts in Den Haag, das Royal Dutch Shell dazu verdonnert, bis 2030 klimaneutral zu werden. Ich habe gejubelt! Denn Klimaschutz wird nur global funktionieren. Und hier ist der Hebel tatsächlich bei den großen Unternehmen viel erfolgsversprechender als bei so manchen Regierungen…

(3) Das funktioniert im Fall von Exxon Mobil auch ohne Gericht. Hier haben Investoren die Geduld mit dem Management verloren in Sachen Klimaschutz. Und so haben berüchtigte Anleger wie Blackrock kurzerhand Klimaschützer in das Board gewählt - gegen den erklärten Willen des CEO. Die nächste Zäsur.

(4) 
Und wie werden wir klimaneutral? Die Grünen haben die Diskussion über die Kurzstrecke begonnen. Ich sage dazu nur: Bis 2035 werden wir keine einzige neue Bahnstrecke fertig bauen, nicht einmal wenn wir 1 Billion Euro in die Hand nehmen. Daher müssen wir jetzt radikal auf elektrisches Fliegen setzen, damit wir hier wirklich klimaneutral werden.​

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Grünes Licht! Mit dem Schnellladegesetz sorgen wir für eine flächendeckende, bundesweite Ladeinfrastruktur für E-Autos auch in Düsseldorf!
Mit dem Schnellladegesetz wurde ein Meilenstein für moderne Elektromobilität im Deutschen Bundestag verabschiedet. Es werden 1.000 Schnellladesäulen ausgeschrieben, die entlang von Bundesfernstraßen aufgebaut werden. An Deutschlands Fernverkehrsstraßen soll es künftig alle 15 bis 30 Kilometer eine Schnelllademöglichkeit für Elektroautos geben. Thomas Jarzombek hat sich im Verkehrsausschuss für ein faires Preisregime eingesetzt und dafür, dass die Ladestandorte auch in Stadtnähe gebaut werden, damit ein doppelter Nutzen entsteht, auch für uns in Düsseldorf. Mit dem Schnellladegesetz sollen dann vor allem Umwege und Wartezeiten vermieden werden.
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Schluss mit den nervigen Cookie-Fenstern: Gesetz zum Schutz der Privatsphäre in der digitalen Welt (TTDSG) beschlossen.
Das TTDSG erneuert die bisherigen Regelungen des Datenschutzes. Ein wichtiges Ziel, womit wir auch Vorreiter in Europa sind: Schluss mit nervigen Cookie-Fenstern auf jeder Website. Für Thomas Jarzombek ein gutes Ergebnis nach rund 1,5 Jahren Arbeit an diesem Gesetz. Dabei das weitere Ziel: "Wir schaffen Chancengleichheit zwischen unseren europäischen Unternehmen und den US-Tech-Giganten. Digitale Geschäftsmodelle brauchen einen fairen Wettbewerb und keine Datenmonopole in den USA. Die neuen Regelungen sorgen hier für die notwendige Balance", so Thomas Jarzombek.

Dabei wurden auch die Anpassungen umgesetzt, die aufgrund der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der ePrivacy-Richtlinie notwendig waren. Das TTDSG enthält neue Bestimmungen zum digitalen Nachlass, zum Schutz der Privatsphäre bei Endeinrichtungen, zum Einwilligungsmanagement und zur Aufsicht. Damit die Cookie-Abfragen verschwinden, muss nun noch eine Verordnung erlassen werden. Durch die erforderliche Notifizierung in Brüssel und einen weiteren Beschluss des Bundestages rechnen wir mit dem Inkrafttreten zu Beginn des neuen Jahres.

Hier finden Sie ausführliche Informationen…
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Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland und muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden!
Am vergangenen Dienstag hat Thomas Jarzombek das Chabad-Zentrum Düsseldorf besucht. Er zeigte sich sehr beeindruckt von der jüdischen Gemeinde Chabad Düsseldorf und tauschte sich mit Rabbiner Chaim Barkahn über die aktuelle Situation aus. Seit fast 20 Jahren setzt sich das Chabad-Zentrum für die Stärkung jüdischer Identität in Düsseldorf und Umgebung ein. Die zahlreichen Bildungs-, Integrations- und Wohlfahrtsaktivitäten von Chabad Düsseldorf sind ein wichtiger und integraler Bestandteil des Lebens in der Landeshauptstadt. Gerade jetzt ist es wichtig, dass wir gesamtgesellschaftliche Haltung zeigen und ein deutliches Zeichen gegen jeden Antisemitismus und für jüdisches Leben setzen.
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Wir müssen beim Breitbandausbau mehr Gas geben. Der aktuelle Fortschritt ist viel zu langsam!
Thomas Jarzombek sprach diese Woche auf der virtuellen Fachmesse für Breitband, Fernsehen & Online ANGA COM über intelligente Städte der Zukunft. Hier treffen sich Netzbetreiber, Ausrüster und Anbieter von Inhalten zu allen Fragen der Breitband- und Mediendistribution.

"Die Corona-Krise lehrt uns, wie wichtig ein flächendeckender Ausbau von Glasfaser- und 5G-Netzen ist", betonte Thomas Jarzombek in seinem Statement.

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Zoom-Live...Jarzombek trifft... Prof. Dr. Jörg Timm vom Institut der Virologie in Düsseldorf!
Am Donnerstagabend tauschte sich Thomas Jarzombek mit dem Epidemiologen Prof. Dr. Jörg Timm vom Institut der Virologie in Düsseldorf und vielen Gästen über das Thema „Impfen“ aus. Wichtige Punkte der Diskussion waren dabei die aktuelle Impfkampagne, die Wirksamkeit der unterschiedlichen Impfstoffe und der Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen.
Hier geht es zur Aufzeichnung der Veranstaltung...

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Wo stehen wir beim Digitalen Impfpass? 
Zu diesem Thema lädt Sie Thomas Jarzombek gemeinsam mit dem Verein für Netzpolitik - cnetz, herzlich zu einer digitalen Zoom-Veranstaltung ein. An dem Abend als Podiumsgäste ebenfalls mit dabei sind: Dr. Gottfried Ludewig, Chef der Abteilung für die Digitalisierung des Gesundheitswesens im Bundesministerium für Gesundheit und Stephan Noller, CEO der UBIRCH GmbH aus Köln.

⏰ Wann: 02. Juni 2021 von 18.30 Uhr-19.30 Uhr
📍 Wo: Zoom
📝 Wie: Bitte registrieren Sie sich hier für die Veranstaltung.

Gern können Sie Ihre Fragen an unsere Podiumsgäste vorab per E-Mail an thomas.jarzombek@bundestag.de schicken.

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EU-weite Ausschreibung für Open-Source Referenz-Implementierung:
Erste Spezifikationsrunde für Gaia-X Federation Services beendet.

Hier geht's zum Beitrag...
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Kandidaten, Wahlkreise, Wahllokale:
Das muss man zur Bundestagswahl 2021 in Düsseldorf wissen.

Hier geht's zum Beitrag...
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Bisher wurden in Deutschland 48,4 Millionen Impfdosen verabreicht. Damit sind nun 13.674.483 Personen (16,4 % der Gesamt­bevölkerung) vollständig geimpft. Insgesamt haben 35.024.896 Personen (42,1 %) mindestens eine Impf­dosis erhalten.

Mehr Informationen finden Sie auf hier!
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Inhaltlich verantwortlich:
Thomas Jarzombek
Platz der Republik 1
11011 Berlin
030 | 227 735 20

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