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"Neues Aus dem Landtag" Ausgabe Nr. 46

Liebe Leserin, lieber Leser,

Wieder geht eine intensive Woche mit dreitägigen Sitzungen im Plenum zu Ende. Bevor ich darüber berichte, möchte ich über weitere ‚Highlights‘ dieser Woche berichten, die in diesem Jahr ganz anders leuchteten als im vergangenen Jahr.

Am 11.11. hätten ganz viele junge Menschen - neben dem Karnevalsanfang – auch gern das Namensfest des heiligen Martin gefeiert. Um diesen Tag herum finden gewöhnlich viele Laternenumzüge statt, in deren Verlauf auch die Geschichte vom Teilen des Mantels mit dem Bettler nachgestellt wird. Die Umzüge durften in diesem Jahr leider nicht stattfinden.

Ich freue mich aber sehr, dass dank vieler kreativer Ideen und einsatzbereiter Menschen das Fest trotzdem nicht im Dunkeln unterging, sondern viele besondere Aktionen durchgeführt wurden – ob analog oder online. So musste das Basteln der Laterne im Kreise der Familie oder in Kindergarten und Schule nicht ausfallen, die Lichter der Laternen konnten brennen. Die Geschichte der Mantelteilung wurde auf andere Weise vermittelt und das (Ver-)Teilen von Weckmännern erreichte nicht nur die Kinder, sondern auch andere bedürftige Menschen.

Martin hat ein Zeichen für Nächstenliebe gesetzt durch das Teilen mit den Armen. Auch in unserer reichen Gesellschaft bleibt diese Botschaft der Barmherzigkeit wichtig. Schön, dass auch die Pandemie sie nicht auslöschen kann.

 
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Plenarrede zum Antrag "Gute Schule 2025" der SPD-Fraktion

Meine Rede zum Antrag der Fraktion der SPD mit dem Thema „Gute Schule 2025 – Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur (Gute Schule 2020)“

Hier dazu das Video.

 
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Telefon-Bürgersprechstunde vom 06.11.2020 Präsenzbetrieb so viel und so lange wie möglich

Nach einer langen Sitzung des Kommunalausschusses stellte ich mich in der vergangenen Woche noch im Rahmen einer telefonischen Bürgersprechstunde Fragen von Bürger*innen aus meinem Wahlkreis. Das Thema „Schulen und Corona“ stand dabei im Vordergrund und hier die Frage, wie lange der Präsenzbetrieb in den Schulen noch aufrechterhalten bleiben kann?

Steigende Infektionszahlen und Inzidenzwerte auch im Kreis Mettmann werfen zwar berechtigterweise diese Frage auf. Aber diese Werte sind für den Schulbetrieb (und auch den Betrieb der Kitas) nicht maßgeblich. Bundeskanzlerin, Ministerpräsident*innen und alle Kultusminister*innen haben sich darauf verständigt, dass Kitas und Schulen so lange wie möglich offenbleiben. Das heißt nicht, dass es auch zu (Teil-) Schließungen kommen kann – aber nur, wenn in den Schulen selbst Infektionen auftreten oder durch Quarantäne der Präsenzbetrieb nicht mehr durchgeführt werden kann.

Weiterführende Antworten auf diverse Fragen gibt es hier.

Die nächste Bürgersprechstunde ist geplant für Freitag, den 11.12.2020, 15 Uhr

 
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Heiligenhaus, Mettmann, Velbert und Wülfrath profitieren vom Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte

Es freut mich sehr, dass Landesregierung und NRW-Koalition aus CDU und FDP unsere kommunale Familie vor Ort aktuell mit über 1,3 Mio. Euro zusätzlich unterstützen. Die Mittel kommen aus dem „Sofortprogramm zur Stabilisierung unserer Innenstädte und Zentren“ in Höhe von insgesamt 70 Mio. Euro. Im Einzelnen erhält

  • Heiligenhaus: 198.000 Euro
  • Mettmann: 123.493 Euro
  • Velbert: 884.454 Euro
    (Mitte: 561.902 Euro | Langenberg: 189.347 Euro | Neviges: 133.205 Euro)
  • Wülfrath: 128.482 Euro
Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden und ermöglicht ein rasches Handeln. Und es stehen weitere Mittel zur Verfügung.

Weitere Informationen hier.

 
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Gespräch im Kreisgesundheitsamt über die Arbeit vor Ort

Die Corona-Pandemie hat die Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Ihnen kommt im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine der wichtigsten Aufgabe zu.

Ich wollte deshalb wissen, wie sich aktuell die Situation vor Ort im Kreisgesundheitsamt darstellt und sprach mit Marcus Kowalczyk (Dezernent für Soziales, Gesundheit und für Menschen mit Behinderung im Kreis Mettmann) und Dr. Rudolf Lange (Leiter des Kreisgesundheitsamtes Mettmann).

Die Gesundheitsämter sind verantwortlich für die Nachverfolgung der Infektionen. Hier müssen - wenn notwendig - weitergehende Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus getroffen werden. Die gestiegenen Infektionszahlen führen immer mehr zu einer Überlastung. Dadurch könnte die ‚Kontrolle‘ über die Ausbreitung des Virus verloren gehen.

Die Corona-Warn-App ist zwar eine Hilfe, aber auch nicht mehr. Hoher Datenschutz erhöht zwar bei den Menschen die Akzeptanz, geht aber auf Kosten der Wirksamkeit bei Nachverfolgung und Information.

Mehr dazu hier.

 
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Stiftung Mary Ward - Bewohner und Betreuer in ungewohnter Stresssituation

Kurz vor dem aktuellen Lockdown light hatte ich Gelegenheit mit Peter Huyeng, dem Einrichtungsleiter und Stiftungsvorstand der Stiftung Mary Ward zu sprechen.

Die Stiftung Mary Ward in Langenberg bietet Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderung ein anspruchsvolles Hilfeangebot, doch diese spezielle Betreuung stellt Mitarbeiter*innen, Klienten und Betreuer seit Beginn der Corona-Pandemie vor eine große Herausforderung. Insbesondere wenn Kinder und Jugendliche die Einrichtung nicht ohne Weiteres verlassen dürfen und Eltern sie nicht besuchen dürfen, kommt hier den Betreuern eine besondere Aufgabe zu.

Die Betreuer sind für alle Dinge des täglichen Lebens zuständig, das beginnt mit dem Wecken morgens, dem Frühstück, dem pünktlichen Weg zur Schule, dem organisieren und koordinieren aller Termine bei Ärzten, Ämtern und Therapeuten, der Hausaufgabenbetreuung und vielem mehr. Fällt diese vertraute Person durch eine Erkrankung oder durch Quarantäne weg, kann der Ausfall kaum kompensiert werden, da zum Einen die Kinder und Jugendlichen an ihre Betreuer gewöhnt sind und zum Zweiten zusätzliche Arbeit auf die verbleibenden Betreuer zukommt.

Einrichtungsleiter Huyeng hat ein Notprogramm und ein detailliertes Hygiene-Konzept ausgearbeitet. Tests und die Möglichkeit Alltagshelfer einzustellen, wie es in Kitas möglich ist, würden helfen, doch die bestehenden Vorschriften sind für diese Einrichtungen nicht passgenau. Sorgen macht auch die Finanzierung der hierdurch anfallenden Mehrkosten. Anlass für mich, dies im Landtag zu thematisieren.

 
 
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Regionale Landwirtschaft stützen: Besuch auf dem Gut Buchfeld

Mit Michael Greshake, Vorsitzender der Ortsbauernschaft Velbert-Wülfrath, besuchte ich kürzlich den Hof Gut Buchfeld von Landwirt Marc Kammann. Hohe Standards, moderne Anlagen, teure Produktion – das sind große Herausforderungen für mittelständische bäuerliche Familienbetriebe. Deshalb gehören eigene Vermarktungsstrategien dazu – wie etwa die Selbstvermarktung über den eigenen Hofladen. Bei Landwirt Marc Kammann passt beides zusammen.

Aber nicht für alle Landwirte ist das machbar. Michael Greshake machte deutlich, dass es vieler verschiedener Ansätze bedarf, um einerseits unsere Versorgung mit gesunden Lebensmitteln sicherzustellen, andererseits aber auch als Landwirt erfolgreich wirtschaften zu können.

Ob ökologische oder konventionelle Pflanzenproduktion oder Tierhaltung – das ist nur eine von vielen Fragen und Kriterien, die eine Rolle spielen. Und die wir Verbraucher*innen uns selbst, aber auch an die Landwirte stellen müssen. Wichtig ist, dass wir Verbraucher*innen uns mehr dafür interessieren müssen, wo die Produkte herkommen und wie sie hergestellt werden. Wir sollten möglichst Produkte aus lokaler oder regionaler Herstellung kaufen. Und Qualität geht immer vor Preis, denn das hilft Mensch, Tier und Umwelt.

 
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Fast 46.000 Wohnungen mehr in 2019

In Nordrhein-Westfalen brauchen wir bis 2040 durchschnittlich im Durchschnitt rund 46.000 Wohneinheiten pro Jahr mehr. Das sagt eine neue Wohnungsmarktprognose des Landes. Im Jahr 2019 haben wir diese Zahl fast erreicht: 45.970 Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden standen mehr als im Vorjahr zur Verfügung.

Mehr dazu hier.

 
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Land stärkt Integrationsmanagement

Die Integration geschieht vor Ort in den Kommunen, die für das Land ein wichtiger integrationspolitischer Partner sind. Mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht „Einwanderung gestalten NRW“ will die Landesregierung die Kommunalen Integrationszentren bei der strukturellen Fortentwicklung ihrer Integrationsarbeit unterstützen.

Mehr dazu hier.

 
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Kraftakt für mehr Pfleger*innen

Die Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten insgesamt 250 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Modernisierung bestehender Gebäude und zur Finanzierung von bis zu 7.000 zusätzlichen Schulplätzen. Damit können die mehr als 150 Pflegeschulen, die nicht mit einem Krankenhaus verbunden sind, ab sofort in eine zukunftsorientierte Fachkraftausbildung investieren.

Mehr dazu hier. 

 

Gute Nachrichten rund um Corona:

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Kulturhaushalt trotzt Corona-Krise:
Auch in der Corona-Krise soll der Kulturetat des Landes Nordrhein-Westfalen nach den Plänen der Landesregierung im kommenden Jahr anwachsen: Insgesamt rund 289 Millionen Euro sollen für die Kultur zur Verfügung gestellt werden.

Mehr dazu hier.

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Hilfsprogramm für Kinos in Höhe von 15 Millionen Euro:
Um Kinos in dieser schwierigen Lage gezielt zu unterstützen, stellt die Landesregierung 15 Millionen Euro für Kinobetreiber zur Verfügung und setzt dafür ab Januar 2021 ein Hilfsprogramm „Film ab NRW“ auf.

Mehr dazu hier.

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Neue Impulse zur Qualifizierung unserer Lehrkräfte für das Lehren mit digitalen Medien – 1.000 Euro Fortbildungsbudget zusätzlich für jede Schule:
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen erhalten einmalig ein zusätzliche Fortbildungsbudget-Sonderzuweisung in Höhe von jeweils 1.000 Euro. Dieser neue Qualifizierungsimpuls, den das Ministerium für Schule und Bildung setzt, sieht zudem die Möglichkeit vor, einen gesonderten Pädagogischen Tag zur schulinternen Fortbildung des gesamten Kollegiums durchzuführen.

Mehr dazu hier.

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Neben den Tafeln unterstützen wir auch kleinere Lebensmittelverteiler in der Coronakrise: 260.000 Euro stehen zur Verfügung / Anträge können kurzfristig gestellt werden:
Das Corona-Notfallpaket des Landes Nordrhein-Westfalen wird jetzt auch auf kleinere Initiativen ausgeweitet, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen, aber nicht im Landesverband der Tafeln zusammengeschlossen sind.

Mehr dazu hier.

 

Der November ist in diesem Jahr besonders ruhig. Kontaktreduzierungen sind angesagt – wann und wo auch immer. Machen wir etwas Besonderes daraus. Wir beklagen sonst ja immer die hektische Vorweihnachtszeit. Meine Idee: Vielleicht nutzen wir diesmal schon den November zu einer (ersten) Vorbereitungszeit auf Weihnachten. Ruhig werden, sich auf wesentliche Dinge konzentrieren, an liebe Menschen denken und mit Abstand Kontakte pflegen.
Vielleicht können wir dann – ob mit formalen Kontaktbeschränkungen oder ohne – diese Haltung auch in den Advent überführen. Das sollte dem Virus nicht gefallen, aber eröffnet uns vielleicht Aussichten für ein ganz anderes, aber trotzdem wunderschönes Weihnachtsfest im Kreis der Familie.

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Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann

 

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Büro Martin Sträßer MdL
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