die letzte Plenarwoche vor den (Herbst-)Ferien ist immer vollgepackt. Vieles soll noch auf den Weg gebracht und manches abgeschlossen werden.
Wir starteten diesmal mit einer zweitägigen Klausurtagung der Landtagsfraktion. Daran schlossen sich zwei Plenartage an, an deren Ende ein Parlamentarischer Abend stand, mit dem der Abschluss(-bericht) der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“, in der ich auch mitgearbeitet habe, gefeiert wurde.
Am Sonntag fanden mit den Stichwahlen die Kommunalwahlen ihren Abschluss. Ich gratuliere Dirk Lukrafka herzlich zu seiner (zweiten) Wiederwahl als Bürgermeister in Velbert und freue mich auf die Fortsetzung unserer guten Zusammenarbeit.
Mein besonderer Dank gilt auch Sandra Pietschmann, die in Mettmann zwar in der Stichwahl unterlag, aber in den vergangenen fünf Jahren viel bewegt hat. Sie hat Mettmann aus der Lethargie geführt und wichtige Zukunftsperspektiven aufgezeigt. Wahlkämpfe und Wahlergebnisse verlaufen nicht immer gerecht. Umso mehr bin ich überzeugt, dass ihre Arbeit noch lange nachwirken und viele positive Spuren hinterlassen wird.
In einer Aktuellen Stunde haben wir über die zunehmende Bedrohung durch Drohnen diskutiert. Anlass waren jüngste Vorfälle, unter anderem an europäischen Flughäfen. Gerade für Nordrhein-Westfalen als bedeutendes Industrie- und Luftverkehrsland ist die Gefahr groß: Kraftwerke, Chemieparks oder militärische Einrichtungen können potenzielle Ziele sein.
Für uns als CDU-Fraktion muss der Schutz unserer kritischen Infrastruktur höchste Priorität haben. Die Bedrohung durch Drohnen – insbesondere durch große, technisch hochgerüstete Modelle – nimmt zu. Dahinter stehen oft ausländische Akteure. Deshalb brauchen wir ein abgestimmtes, bundesweites Abwehrsystem, das klare Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern schafft.
Nur wenn wir unsere Sicherheit konsequent schützen, bleibt unsere Freiheit dauerhaft gewahrt.
Mehr Mitbestimmung für junge Menschen – Wahlrecht ab 16 kommt
Künftig sollen 16- und 17-Jährige auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ihre Stimme abgeben dürfen. Der Entwurf zur Änderung der Landesverfassung wurde gemeinsam von den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP auf den Weg gebracht – ein starkes Signal der demokratischen Mitte für mehr politische Teilhabe junger Menschen.
Es gibt viele gute Gründe für und gegen die Absenkung des Wahlalters. Bei Kommunal- und Europawahlen dürfen sie bereits wählen. Es ist deshalb folgerichtig, das Wahlrecht nun auch auf die Landtagswahlen auszuweiten. Wir müssen junge Menschen früher in unsere Demokratie einbinden, denn es geht ja immer auch um ihre Zukunft.
Dafür müssen wir aber auch die politische Bildung intensivieren und auch jungen Menschen die Bedeutung unserer Demokratie vermitteln. Dazu gehört es, schon zuhause mehr über Politik zu sprechen. Demokratie ist zwar ein Geschenk aus der Vergangenheit, aber sie bedarf der harten Arbeit für die Zukunft.
Starke Kindertagespflege – Verlässliche Betreuung für Familien in NRW
Neben den Kindertagesstätten ist die Kindertagespflege für zahlreiche Familien ein wichtiger und verlässlicher Bestandteil frühkindlicher Bildung. Sie gibt Kindern Geborgenheit und bietet Eltern die Flexibilität, Familie und Beruf gut miteinander zu vereinbaren.
Wir wissen alle um den Fachkräftemangel, der sich auch auf die Zahl der Tagespflegepersonen auswirkt. Als Land stellen wir im Haushalt 2025 über 770 Millionen Euro für Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege bereit. Hinzu kommen jährliche Pauschalen von über 1.400 Euro pro Platz – mit einer jährlichen Anpassung von über neun Prozent. Das ist so viel Geld wie noch nie. Damit schaffen wir nicht nur Planungssicherheit, sondern auch echte finanzielle Stabilität.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass für die konkreten Rahmenbedingungen, unter denen Kindertagespflegepersonen arbeiten, die Kommunen zuständig sind. Das Land macht ihnen keine Vorschriften dazu, wie und wann sie die Mittel weiterleiten.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Kindertagespflege langfristig sichern, ihre Qualität stärken und sie als attraktives Berufsfeld weiterentwickeln. Dazu gehören bessere Qualifizierungsangebote, faire Vergütungen und digitale Lösungen, die Eltern die Suche nach freien Plätzen erleichtern. So schaffen wir verlässliche Strukturen – für die Tagespflegepersonen, für die Eltern und vor allem für die Kinder bei uns vor Ort.
Mehr investieren, gezielt handeln – Schule und Bildung stärken in NRW
Wieder mal diskutierten wir über die Frage, ob Nordrhein-Westfalen genug in seine Schulen und Bildung investiert. Anlass war eine Studie des DGB, auf die sich die SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde bezog. Inhaltlich brachte die Debatte nichts Neues.
Die Herausforderungen in Schule und Bildung bleiben groß. Deshalb reagieren wir darauf mit vielen gezielten Maßnahmen. Dazu gehört das „Startchancen“-Programm von Bund und Ländern, das vor allem Schulen mit besonders schwierigen Rahmenbedingungen unterstützt. Trotz angespannter Haushaltslage soll der Schuletat 2026 weiter steigen – um fast fünf Prozent auf 25,7 Milliarden Euro. Zählen wir die frühkindliche Bildung und die Hochschulen dazu, sind es sogar 43,4 Milliarden Euro.
Entscheidend bleibt, dass diese Mittel klug eingesetzt werden – zum Beispiel mithilfe des Schulsozialindex, der regionale Besonderheiten berücksichtigt, aber auch zur frühzeitigen Sprachbildung und zur Stärkung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen.
Mit der über Jahre fortgesetzten Prioritätensetzung im Haushalt zeigen wir, dass Bildung unsere wichtigste Investition in unsere gemeinsame Zukunft ist. Wir sind hier auf dem richtigen Weg.
Chancengleichheit in der Bildung – Abschlussbericht vorgestellt
Die Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ hat nach zwei Jahren intensiver Arbeit in dieser Woche ihren Abschlussbericht vorgestellt. Er wurde auch im Plenum diskutiert. Als Mitglied der Kommission lag mir diese Arbeit besonders am Herzen. Ziel war es, die Bedingungen für gerechte Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen umfassend zu untersuchen – von der frühkindlichen Bildung über Schule und Ausbildung bis hin zu den Übergängen zwischen den einzelnen Bildungsphasen.
In intensiver Arbeit hat die Kommission zahlreiche Gespräche mit Fachleuten, Lehrkräften und Bildungsträgern geführt. Wir haben uns vor Ort informiert und dabei ganz unterschiedliche Regionen – vom Rheinland über das Ruhrgebiet bis nach Ostwestfalen und Hamburg – in den Blick genommen. Es waren viele sehr bereichernde Begegnungen. Auch die fraktionsübergreifende Arbeit ohne Beobachtung der Öffentlichkeit hat viel gegenseitiges Verständnis für unterschiedliche Positionen wachsen lassen.
Das Ergebnis: auf mehr als 300 Seiten finden sich 248 Handlungsempfehlungen, wie Bildung in NRW sozial gerechter gestaltet und die Chancengleichheit verbessert werden kann. Das ist kein fertiger Katalog, der einfach abzuarbeiten ist. Bildungspolitik bleibt ständig in Bewegung, weil sich auch die Menschen ändern, für und mit denen sie gemacht wird.
Mir ist wichtig, dass wir Bildung ganzheitlich denken – beginnend in der Familie, im sozialen Umfeld und dann in Kitas und Schulen. Soziale Herkunft darf nicht ausschlaggebend sein für gute Bildung. Die Ergebnisse der Kommission sind eine wertvolle Grundlage, um allen jungen Menschen in NRW faire Bildungschancen zu ermöglichen.
Diese Woche haben wir im Landtag auf Antrag der FDP über die Förderlandschaft in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Dabei wurde deutlich: Unser Land verfügt über eine breite und vielfältige Förderstruktur, die über viele Jahre gewachsen ist. Mit ihr unterstützen wir Kommunen, Unternehmen, Vereine und Privatpersonen – etwa bei Investitionen in Bildung, Forschung, Wirtschaft oder den Klimaschutz. Entscheidend ist, dass diese Fördergelder dort ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht werden.
Als CDU-geführte Landesregierung haben wir uns vorgenommen, die Förderlandschaft transparenter, effizienter und digitaler zu gestalten. Deshalb wird aktuell eine zentrale digitale Förderplattform aufgebaut, die künftig eine einheitliche und vollständig digitale Antragstellung ermöglicht. So werden Verfahren einfacher, schneller und bürokratieärmer – für Bürger*innen, Unternehmen und Behörden.
Asyl: Längere Wohnverpflichtung zur Entlastung der Kommunen
Das Land möchte die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten weiter entlasten. Deshalb haben wir einen Gesetzentwurf eingebracht, um bestimmte Asylsuchende – vor allem solche, deren Asylanträge als unbegründet oder unzulässig abgelehnt wurden, aber die noch nicht ausgewiesen werden können – bis zu 24 Monate in Landeseinrichtungen unterzubringen. Besonders schutzbedürftige Menschen wie Kinder, Schwangere oder Personen mit Behinderung sind von dieser Regelung ausgenommen.
Unser Ziel bleibt, die Asylverfahren zu beschleunigen und Rückführungen dann direkt aus den Einrichtungen zu ermöglichen. So können Kommunen entlastet und Abläufe klarer gestaltet werden.
Wir schaffen mit diesem Gesetz eine faire Lösung, die einerseits die Kommunen unterstützt und andererseits klare und transparente Regeln im Asylverfahren setzt.
Aus der Wülfrather „Initiative gegen Atomwaffen (INGA)“ in den 1970er Jahren wurde später ein sehr engagierter Verein, der sich der Hilfe für Geflüchtete in Wülfrath angenommen hat. Der eingetragene Verein INGA löst sich jetzt auf. Viele Mitglieder kümmern sich aber weiterhin um Geflüchtete.
Sie haben einen großen Anteil daran, dass der Umgang mit Geflüchteten in Wülfrath kein „Aufregerthema“ ist. Wo immer es mir möglich ist, unterstütze ich dieses wichtige Anliegen ebenfalls gerne.
Wir tauschten uns im Landtag natürlich über Migration, Flucht und Vertreibung aus und waren uns einig, dass das Recht auf Asyl weiterhin gesichert sein muss. In den Asylverfahren läuft aber einiges nicht rund. Verbesserung und Beschleunigung würde beiden Seiten helfen.
Um den wirklich Asylberechtigten besser helfen zu können, muss auch die Mehrzahl derjenigen schneller zurück- und ausgewiesen werden, die keinen Bleibeanspruch haben – es sei denn, sie werden als Fachkräfte gesucht und gebraucht.
Fremdenfeindlichkeit und Politikverdrossenheit schaden unserer Gesellschaft sehr. Wir brauchen – von allen Seiten – mehr Bereitschaft, aufeinander zuzugehen, ins Gespräch zu kommen und so auch Fremdheit zu überwinden. Wenn es gelingt, in der Verschiedenheit eine Bereicherung zu sehen und keine Bedrohung, haben wir gemeinsam eine bessere Zukunft.
Ideen, Impulse und Austausch – CDU-Fraktion tagt in Kamp-Lintfort
Diese Woche haben wir uns mit der CDU-Landtagsfraktion zu unserer zweitägigen Klausurtagung in Kamp-Lintfort getroffen. Gemeinsam haben wir über die großen Herausforderungen unserer Zeit gesprochen – von Sicherheit und Wirtschaft bis hin zu moderner Verwaltung und Arbeitswelt.
Besonders bereichernd waren die Beiträge des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, unseres Ministerpräsidenten Hendrik Wüst sowie von Fachleuten wie Prof. Moritz Schularick vom Kieler Institut für Weltwirtschaft oder Erich Gussen vom Rheinischen Landwirtschaftsverband. Außerdem folgte ein Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Polizei und Gewerkschaften.
Solche Tagungen geben immer wieder die Chance, eigene Positionen zu hinterfragen und neu zu justieren. Mit klarem Blick und viel Rückenwind ging es dann in die Plenarwoche.
Austausch mit dem VCI
Die Erinnerung an ‚alte Zeiten‘ vor meiner Wahl in den Landtag frischte ich auf in einer kleinen Gesprächsrunde mit dem Verband der Chemischen Industrie (VCI). Wir haben insbesondere über die Situation der energieintensiven Industrien gesprochen. Sie sind von den hohen Energiekosten ganz besonders betroffen. Damit sind nicht nur viele Arbeitsplätze in Gefahr, sondern ganze Wertschöpfungsketten.
Große Teile der Chemieindustrie liefern Grund- und Zwischenstoffe, welche andere produzierende Unternehmen zwingend brauchen. Fallen sie weg, geraten auch die Abnehmerunternehmen in Gefahr.
Nordrhein-Westfalen liegt im Kern Europas und ist die wichtigste Chemieregion. Wir müssen alles tun, dass sie stark bleibt. Denn sie macht auch Nordrhein-Westfalen stark.
Digitale Bildung stärken – Besuch beim „Coding For Tomorrow-Hub“ in Düsseldorf
Gemeinsam mit meinen CDU-Fraktionskollegen Jonathan Grunwald und Thomas Okos habe ich den Coding For Tomorrow Hub in Düsseldorf besucht. Die Initiative der Vodafone Stiftung zeigt eindrucksvoll, wie zeitgemäßer Unterricht aussehen kann.
Die Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft rasant – deshalb müssen wir jungen Menschen schon heute die Kompetenzen vermitteln, die sie morgen brauchen. Im Hub werden innovative Bildungsangebote entwickelt und getestet, mit denen Lehrkräfte in ganz NRW praxisnah unterstützt werden.
Ich danke dem engagierten Team vor Ort herzlich für die spannenden Einblicke und ihren wichtigen Beitrag zu einer modernen, zukunftsfähigen Bildung.
In der neuen Gesamtschule Waldschlösschen in Velbert-Neviges habe ich mich im Gespräch mit Schulleiter Jens Brandenburg über das innovative pädagogische Konzept und die moderne Infrastruktur der Schule informiert. Auf dem Gelände der ehemaligen Hardenberg-Hauptschule ist eine sechszügige Gesamtschule entstanden, die Platz für rund 1.300 Schülerinnen und Schüler bietet und modernsten Ansprüchen genügt.
Zum Schulkonzept gehört es, jungen Menschen demokratisches Denken, selbstständiges Lernen und soziale Verantwortung zu vermitteln. Ich ermutige alle Schulen, Politik nicht nur theoretisch zu vermitteln, sondern ganz konkret auch den Kontakt mit politisch Verantwortlichen zu suchen – etwa durch Einladung in die Schule oder auch Besuch von politischen Gremiensitzungen. Ich selbst freue mich immer, wenn ich Schülergruppen im Landtag empfangen kann oder zu Diskussionen in Schulen eingeladen werde.
Ganz besonders wichtig ist auch die Vermittlung von Medienkompetenz. Dabei geht es weniger um den technischen Umgang mit sozialen Medien, sondern um die Fähigkeit, seriöse Informationen von unseriösen zu unterscheiden. Das ist schon lange nicht mehr selbstverständlich, weil die Nutzung der ‚klassischen seriösen Medien‘ (nicht nur) bei jungen Menschen leider rückläufig ist.
FÜR DEN UND AUS DEM WAHLKREIS
Jubel und Enttäuschung liegen an Wahltagen oft eng zusammen
Bei den Stichwahlen in meinem Wahlkreis konnte Dirk Lukrafka gemeinsam mit der CDU in Velbert einen deutlichen Wahlsieg feiern. In Mettmann hingegen mussten Sandra Pietschmann sowie CDU und SPD eine schmerzhafte Niederlage hinnehmen.
Beide, Dirk Lukrafka und Sandra Pietschmann, haben in den vergangenen Jahren mit großem Engagement daran gearbeitet, ihre Städte voranzubringen. Das hat viel Kraft gekostet, und ich bin beiden dafür sehr dankbar.
In Velbert zeigt sich, wie wertvoll Kontinuität sein kann. Diese Chance hätte ich auch Mettmann – und ganz besonders Sandra Pietschmann – von Herzen gewünscht.
25 Jahre donum vitae im Kreis Mettmann
Als damaliges Gründungsmitglied habe ich dieses Jubiläum in Hilden mitgefeiert. Dörthe Dylewski, die auch zu den Gründerinnen gehört, arbeitet bis heute als Schatzmeisterin im Vorstand mit.
Im Jahr 2000 hatten katholische und evangelische Christen ein Beratungsangebot außerhalb der katholischen Kirche gegründet. Schwangere in Notsituationen zu begleiten und ihnen Möglichkeiten zum Leben aufzuzeigen, ist seitdem das Ziel und gelingt immer wieder. Aber auch die Prävention mit der Sexualberatung ist ein wichtiger Schwerpunkt.
Ich habe mich gefreut, viele alte Bekannte aus den Anfängen wiederzusehen sowie ein engagiertes junges Team, das die Arbeit heute weiterführt. Vielen Dank allen, die sich für das Geschenk des Lebens donum vitae Tag für Tag einsetzen. Es gibt kaum einen existenzielleren Dienst als diesen.
BÜRGERSPRECHSTUNDE
Termin:
Samstag, 08.11.2025, von 10:00 – 12:00 Uhr
Ort:
CDU Geschäftsstelle Ortverband Neviges Wilhelmstraße 2a, 42553 Velbert-Neviges
Wie immer sprechen wir über alle Themen, die gewünscht sind. Ich freue mich auf einen interessanten Ideenaustausch und Gespräche.
SCHLUSSWORT
Der Herbst ist da – und der Herbst ist traditionell bunt. Er lädt zu vielen Feiern im Freien ein, die noch die letzten Sonnentage und warmen Temperaturen nutzen wollen.
Mir wird es nicht möglich sein, bei allen Feiern dabei zu sein. Ich freue mich aber, wenn diese Feiern gut besucht sind. Denken wir dabei an die vielen Menschen, die diese Feiern möglich machen. Im Zweifel steckt dahinter sehr viel ehrenamtliches Engagement. Wenn und wo wir diese Menschen treffen, sollte uns ein von Herzen kommendes Dankeschön über die Lippen kommen.
In diesem Sinne einige 'dankenswerte' Ereignisse!
Landtagsabgeordneter für Velbert, Wülfrath und Teile von Mettmann
Dieser Newsletter wird über die CDU-Kreisgeschäftsstelle auch an alle CDU-Mitglieder aus meinem Wahlkreis versandt, sofern eine Mailadresse vorliegt. Wer den Newsletter dann doppelt bekommt, bitte ich um Verständnis. Wer ihn nicht haben möchte, kann ihn natürlich auch abbestellen.
Impressum: Büro Martin Sträßer MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf