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Newsletter 4/2023


Liebe Leserinnen und Leser,

mit unserem Newsletter VBW-kompakt informieren wir Sie regelmäßig über Aktivitäten des Vereins sowie relevante Neuigkeiten aus den Bereichen Technik und Innovation, Infrastruktur, Digitalisierung, Logistik sowie Schifffahrtsrecht und Verkehrspolitik. 

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VBW-Mitgliederversammlung 2023: „Transformation liegt in der DNA des VBW“

VBW fordert stärkere Investitionen in die Infrastruktur und setzt sich für die digitale und ökologische Transformation des Sektors ein.

Auch wenn die Hauptgeschäftsstelle des Vereins durch die Kooperation mit dem BÖB seit inzwischen drei Jahren in Berlin ansässig ist, richtete der VBW seine Mitgliederversammlung am 13. September 2023 traditionell mit einem abendlichen Bankett in Duisburg aus.

VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn hob in ihrer Eröffnungsrede die wesentlichen Leistungen des VBW hervor und formulierte Forderungen des Sektors an die Politik.

Einen wichtigen Schwerpunkt der Arbeit des VBW bildet zurzeit das Thema Beschleunigung von Infrastrukturprojekten. Der VBW wirkt aktiv in der Beschleunigungskommission zur Abladeoptimierung Mittelrhein mit und hat hier praktikable Vorschläge für Prozessoptimierungen eingebracht, die seitens der Kommission übernommen wurden. Die Ergebnisse der Arbeit des Runden Tisches Infrastrukturbeschleunigung, den der VBW zusammen mit der Bauindustrie und der WSV betreibt, werden kurz vor Jahresende in Berlin vorgestellt.

Einen Erfolg konnte der Verein beim Thema Klimaanpassung der Wasserstraßen erzielen: „Wir freuen uns sehr, dass es uns im Zuge der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2023 gelungen ist, 3 Mio. Euro für die konzeptionelle Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Stärkung der Klimaresilienz am Rhein einzuwerben. Mithilfe der Mittel können die Bundesanstalten für Wasserbau und Gewässerkunde ihre diesbezüglichen Projekte in den kommenden Jahren fortführen. Entwickelt werden sogenannte „smarte Wasserbaumaßnahmen“, die nur kleine Eingriffe in die Ökologie bedeuten, aber große logistische Wirkung entfalten können“, stellte die Präsidentin fest.

Gemeinsam mit seinen Partnerverbänden wirbt der VBW in Berlin für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswasserstraßen. Zusammen mit über 20 Wirtschaftsverbänden in der Initiative System Wasserstraße hat der VBW substanzielle Vorschläge unterbreitet, wie die Bundeswasserstraßen nachhaltig ausfinanziert und die Verwaltung schneller und effizienter in der Aufgabenerfüllung werden kann.

Die Anhebung des Wasserstraßenetats auf das Niveau der Vorjahre nach der enormen Unterfinanzierung 2023 ist ein positives Signal und ein Achtungserfolg für unsere gemeinsame Arbeit. Langfristig brauchen wir allerdings eine verlässliche Finanzierungslinie von mindestens 2 Mrd. Euro und eine projektunabhängige Überjährigkeit“, so Erb-Korn.

Neben dem Kernthema Infrastruktur beweist sich der VBW in vielen Transformationsprozessen als Treiber und ist gefragter Ansprechpartner für Politik und Verwaltung, etwa bei der Dekarbonisierung des Verkehrsträgers oder der Digitalisierung von Binnenschifffahrt, Häfen und Wasserstraßen.

Patricia Erb-Korn lobte in diesem Kontext die Aufstockung des Förderprogramms zur Modernisierung der Binnenschifffahrt und forderte auch Investitionen in die digitale Infrastruktur entlang der Wasserstraßen. „Dass vom Bundesverkehrsministerium geförderte Projekte mit automatisierten Schiffen in die Niederlande abwandern, weil die Netzabdeckung hier ständig zusammenbricht, spricht Bände. Transformation liegt in der DNA des VBW“, zog Erb-Korn ihr Fazit.

Das Highlight des diesjährigen VBW-Banketts bildete die Key-Note von Dr. Chatterjee, Director Sustainability, Technology Management & Regulatory Affairs bei Rolls-Royce Solutions. Er sprach über die „Energieversorgung und Lieferketten im Spannungsverhältnis zwischen Klimaneutralität und europäischer Resilienz“.

Dr. Chatterjee betonte, dass die Energiewende in Deutschland nur mithilfe massiver Energieimporte aus Drittländern gelingen werde, die künftig Wasserstoff und Wasserstoffderivate herstellen werden. Der Binnenschifffahrt und den Binnenhäfen werde in dieser Wasserstoffökonomie eine zentrale Rolle als Transportträger sowie als Hubs für die Produktion, Lagerung und Verteilung von Energie zukommen.

Ein besonderer Moment der Mitgliederversammlung war die Verabschiedung von Dr. Wolfgang Hönemann. Seit 2012 stand er dem Fachausschuss Verkehrswirtschaft vor und gab bereits im Juli seine Funktion als NRW-Repräsentant des Hafens Rotterdam ab. Der VBW dankt Herrn Dr. Hönemann herzlich für sein außerordentliches Engagement und wünscht ihm für seinen neuen Lebensabschnitt alles Gute.

Bildquelle: VBW

Bildunterschrift: v. l. n. r.: VBW-Präsidentin Patricia Erb-Korn, Dr. Daniel Chatterjee, Matthias Goeken (Vorsitzender des Verkehrsausschusses im NRW-Landtag) und VBW-Geschäftsführer Marcel Lohbeck

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VBW und BÖB sehen in den Empfehlungen der Beschleunigungskommission zur Abladeoptimierung Mittelrhein erhebliches Potenzial

Die Beschleunigungskommission zur Abladeoptimierung am Mittelrhein hat am 19. September 2023 ihren Abschlussbericht an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing übergeben. Von Ende November 2022 bis Juli 2023 haben die Mitglieder der Kommission konzentriert und konstruktiv über wirksame Beschleunigungsmaßnahmen diskutiert. Als Ergebnis schlagen sie dem Bundesverkehrsminister für die Handlungsfelder "Personal und Organisation", "Schifffahrt, Mensch und Umwelt" sowie "Planungs- und Genehmigungsverfahren" eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen in 17 "Steckbriefen" vor. Die Federführung der gemeinsamen Verbändearbeit lag beim VBW. Mit Geschäftsführer Marcel Lohbeck, Referent Magnus Bünning und VBW-Vizepräsident Thomas Groß (Hülskens Wasserbau) waren beide Verbände stark vertreten und haben sich intensiv in die Arbeit der Kommission eingebracht.

Die Arbeit in der Beschleunigungskommission war vorbildlich und kann als Blaupause für konsens- und zielorientierte Dialogprozesse dienen. Unser herzlicher Dank gilt dem BMDV und der ifok GmbH für die reibungslose, gut strukturierte und transparente Organisation des Prozesses.

Die Zeit und inhaltliche Arbeit, die wir investiert haben, haben sich eindeutig gelohnt. Der Kommissionsbericht liefert eine klare Beschreibung der Herausforderungen und bietet eine an den sachlichen Notwendigkeiten orientierte Anleitung zur Beschleunigung. Die Vorschläge wecken keine unrealistischen Erwartungen und haben das Potenzial, wegweisend für weitere Vorhaben zu sein.

Die Kommissionsarbeit hat zu einem besseren Verständnis zwischen Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, Bund und Ländern geführt. Einigkeit bestand sehr schnell darin, dass die Verwaltung bessere Instrumente für Fachkräftegewinnung braucht und gleichzeitig agiler werden muss. Auch externe Unterstützung, kürzere Entscheidungswege und mehr Flexibilität und Budgetkompetenz für konkrete Projekte sind Vorschläge, die wir in der Kommission wie zuvor an anderer Stelle eingebracht haben.

Ein Schlüssel zur Beschleunigung ist die Verbindung von ökologischer und verkehrlicher Wertsteigerung. Wenn wir diese beiden Interessen frühzeitig berücksichtigen und in Einklang bringen, spart das Zeit, steigert die Akzeptanz in der Bevölkerung und senkt Klagerisiken. Deswegen bildet das Thema Kompensationsmaßnahmen einen wichtigen Teil des Berichtes. Am Ende müssen Wirtschaft und Umwelt von der Maßnahme profitieren, darin waren sich alle Akteure einig.

Der europäische Vergleich zeigt uns, dass die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen von Verkehrsprojekten essenziell ist.  Deshalb haben wir uns dafür stark gemacht, dass Träger öffentlicher Belange frühzeitig und gleichzeitig beteiligt werden, und dass die Wahl des Zulassungsverfahrens zwischen Maßnahmengesetz und Planfeststellung auf Grundlage von sachlichen Analysen zu Zeitbedarfen und Rechtsunsicherheiten erfolgt.

Wir freuen uns, dass unsere Vorschläge die Zustimmung der anderen Kommissionsmitglieder gefunden haben und im Abschlussbericht enthalten sind.

In der Summe enthält der Abschlussbericht viele kleinteilige, aber durchdachte und wirksame Maßnahmenvorschläge, um Teilprozesse effizienter und schneller zu machen – und nicht die eine pauschale Universallösung für alle Herausforderungen. Aber genau hier liegt die große Stärke von Empfehlungen für die Beschleunigung im laufenden Prozess.

Bundesverkehrsminister Wissing hat sich anlässlich der Berichtsübergabe klar zur Bedeutung der Wasserstraßen insgesamt und zur Abladeoptimierung im Besonderen bekannt. Angesichts der großen allgemeinen Aufmerksamkeit für die Verkehrsträger Straße und Schiene ist dieses nochmalige Bekenntnis ein sehr positives und gleichzeitig ein sehr notwendiges Signal für alle Akteure im System Wasserstraße. Papier ist bekanntlich geduldig, deswegen kommt es nun auf eine entschlossene Umsetzung der Vorschläge an.  Die Kommission hat geliefert und wir werden nun die Umsetzung unserer Empfehlungen sehr aufmerksam verfolgen.

(Bildquelle: BMDV)

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5. Aufruf zur Förderrichtlinie Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen gestartet

Der 5. Förderaufruf im Rahmen des Förderprogramms „Nachhaltige Modernisierung von Binnenschiffen“ wurde veröffentlicht. Gefördert wird die Nachrüstung von Emissionsminderungseinrichtungen. Hierzu gehören verschiedene Abgasnachbehandlungssysteme, wie z. B. Katalysatoren und Partikelfilter. Anträge können vom 20.10.2023 bis zum 01.12.2023 bei der Bewilligungsbehörde GDWS eingereicht werden. Zur Verfügung stehen in diesem Aufruf 3 Mio. Euro. Weiterführende Informationen können bei ELWIS abgerufen werden.

Die Förderung erfolgt in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses und kann bis zu 80 % der Investitionsmehrausgaben ausmachen. Die Anträge werden in der Reihenfolge des Eingangs abgearbeitet. Sollte der Förderaufruf überzeichnet sein, wird eine Priorisierung der Anträge vorgenommen. Kriterium für diese ist u. a. das größte Nutzen-Kostenverhältnis in Bezug auf die angestrebte Emissionsreduktion und das geplante Investment.

Die bestehende Förderrichtlinie läuft zum Jahresende 2023 aus. Aktuell wird eine neue Förderrichtlinie erarbeitet, die ab 2024 greifen soll. Die Verbände, darunter auch der VBW, sind an der Erarbeitung dieser beteiligt. Ob die neue Richtlinie auch weiterhin Abgasnachbehandlungssysteme fördert, ist fraglich. Insofern könnte der jetzige Aufruf die letzte Chance für Binnenschiffsbetreiber sein, Zuschüsse für derartige Systeme zu bekommen.

(Bildquelle: klaas hartz / pixelio.de)

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Dortmunder Hafen und GBRV Ingenieure im Bauwesen treten dem VBW bei

Der VBW freut sich über zwei neue Mitglieder, welche die Verbandsarbeit bereichern werden.

Der Dortmunder Hafen – verkehrstechnisch attraktiv im Osten des Ruhrgebiets mit seinen über fünf Millionen Einwohnern gelegen – ist ein Industrie- und Logistikstandort von internationaler Bedeutung. Über Wasser, Schienen und Straßen ist der Dortmunder Hafen mit dem gesamten europäischen Verkehrssystem verbunden. Der Hafen ist Warendrehscheibe für das gesamte Ruhrgebiet, die angrenzenden Regionen sowie für die ZARA-Seehäfen und die deutschen Seehäfen.

Um sich erfolgreich weiterzuentwickeln, braucht das System Wasserstraße die engagierte Kooperation vielfältiger Akteurinnen und Akteure. Im Verein für europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen ist dies seit Jahrzehnten gelebte Praxis. Ich freue mich daher sehr, dass wir als Dortmunder Hafen AG ab sofort Mitglied im VBW sind und dazu beitragen können, die Bedeutung der Wasserstraße gerade auch für den Klimaschutz zu stärken. Als Teil eines starken Netzwerks werden wir bei vielen Fragestellungen sicherlich auch vor Ort profitieren“, erklärt Bettina Brennenstuhl, Vorständin des Dortmunder Hafens.

GBRV ist ein seit 97 Jahren bestehendes, inhabergeführtes, konstruktives Ingenieurbüro mit mittlerweile ca. 185 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den Standorten Hannover (Hauptsitz) und den Niederlassungen in Münster, Braunschweig und Berlin. Das Unternehmen ist in den Geschäftsfeldern Hoch- und Industriebau, Ingenieurbau und Ingenieurwasserbau tätig und verfügt auch über eigene Prüfingenieure.

Im Geschäftsfeld Ingenieurwasserbau ist GBRV an allen denkbaren Projekten rund um die Wasserstraße tätig, insbesondere für die WSV, kommunale Hafenbetreiber, aber auch für diverse Baufirmen / Baukonzerne im Rahmen der Ausführungsplanung.

Bei GRBV ist es immer schon unser Verständnis gewesen, nicht nur auf die eigene „Scholle“ zu schauen, sondern uns durch Mitwirkung in Verbänden für den Berufsstand und übergeordnete Gesellschaftsziele einzusetzen. Ziel muss es sein, sich nicht immer nur über die aktuellen Zustände zu beklagen, sondern die berechtigte, Kritik fundiert und deutlich vorzutragen und gleichzeitig Angebote zur Verbesserung zu unterbreiten, um damit insbesondere die politische Verantwortung tragenden Personen zu unterstützen, aber auch in die Pflicht zu nehmen. Nur durch eine ehrliche, ungefilterte Bestandsaufnahme der Situation, dem gemeinsamen Willen Lösungen zu finden und der Übernahme von Verantwortung in allen Projektebenen wird es eine Verbesserung geben. Dafür stehen wir bei GRBV und auch der VBW“, so Johannes Herbort, geschäftsführender Gesellschafter.

Bildquelle: Dortmunder Hafen AG und GRBV Ingenieure im Bauwesen GmbH & Co. KG

Bildunterschrift: v. l. n. r.: Bettina Brennenstuhl, Vorständin des Dortmunder Hafens, Johannes Herbort, geschäftsführender Gesellschafter

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Moselabgaben entfallen zum 1. Juli 2025

Was lange währt, wird endlich gut: Nachdem bereits seit dem 1. Januar 2019 keine Befahrensabgabe mehr für die deutschen Binnenwasserstraßen erhoben wird, entfallen ab Mitte 2025 endlich auch die Moselabgaben. Voraussetzung hierfür war eine Einigung der Moselanrainer Deutschland, Frankreich und Luxemburg, die sich im Moselvertrag von 1956 unter anderem auf einen Moselausbau und die Finanzierung der Kosten über entsprechende Abgaben verständigt hatten.

Der VBW begrüßt die Einigung über den Wegfall der Moselabgaben ausdrücklich. Die Verhandlungen hatten sich über Jahre hingezogen. Nun sind aber die Weichen gestellt, dass der Transport über die Wasserstraße ab Sommer 2025 günstiger und damit wettbewerbsfähiger wird. Wichtig zu erwähnen ist, dass durch den Wegfall der Abgaben keine Projekte im deutschen Bereich der Mosel eingestellt werden. Hierzu gehören bspw. die zweite Schleusenkammer an der Mosel, die im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und in der Anlage zum Wasserstraßenausbaugesetz fest verankert sind. Der VBW sieht in der Einigung der Anrainerstaaten einen positiven Anreiz, mehr Güterverkehre auf die Wasserstraße zu verlagern und somit einen Beitrag zu den Verlagerungs- und Klimaschutzzielen sowohl der Europäischen Union als auch Deutschlands zu leisten. Daher gilt dem BMDV und PStS Oliver Luksic als Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik unser Dank, dass der Knoten endlich durchschlagen werden konnte.

Bildquelle: BMDV

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Terminankündigung Fachausschüsse, Arbeitsgruppen und Verband

Fachausschuss "Binnenwasserstraßen und Häfen"

25. Oktober 2023
WSA Meiderich, Duisburg

6. BinSmart Treffen und AutonomSOW Abschluss

28. – 29. November 2023
Berlin

Fachausschuss "Binnenschiffe"

20. Februar 2024
13:00 – 16:00 Uhr
Hybrid (Duisburg, Haus Rhein)

Fachausschuss "Digitalisierung"

Februar 2024
tba


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Marcel Lohbeck
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