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Bürgerbrief
Donnerstag, 25. Januar 2024

Finanzen: Stadt prognostiziert für 2023 ein Plus von 16,5 Millionen Euro »
Jahresergebnis fällt deutlich günstiger aus als erwartet – Hohe Gewerbesteuernachzahlungen

Verloren Geglaubtes wiederfinden: Mit dem Online-Dienst des Fundbüros »
Mehr als 2.300 Fundstücke warten jährlich auf Eigentümerinnen und Eigentümer

Seniorenzentrum-Neubau steht im Mittelpunkt »
Bebauungsplan 851: Stadt stellt aktuellen Planungsstand für Areal im Haarentorviertel vor

Ab Februar: Offene Sprechstunde der Familienberatungsstelle immer mittwochs »
AWO hilft im Stadtteiltreff Kreyenbrück bei familiären Problemen

Im Kulturzentrum Rennplatz wird repariert und geflickt »
Repair-Café und Nähwerkstatt am 26. Januar

Grünkohlbarometer »
Stadtfleischerei Bartsch setzt soziales Zeichen und verschenkt 100 Grünkohl-Portionen für die Oldenburger Tafel zum Erreichen des ersten Meilensteins

Abschnitt der Wiener Straße vom 29. Januar bis 7. Februar voll gesperrt »

Tweelbäker Tredde ab sofort wieder frei »

Ältere Ausgabe verpasst? Bürgerbrief-Archiv nutzen! »

Die kommenden Rats- und Ausschusssitzungen »

Freie Stellen: Talente gesucht! »


Finanzen: Stadt prognostiziert für 2023 ein Plus von 16,5 Millionen Euro

Jahresergebnis fällt deutlich günstiger aus als erwartet – Hohe Gewerbesteuernachzahlungen

Aus Minus wird Plus: Das Jahresergebnis der Stadt Oldenburg fällt auf Grundlage des Finanz- und Leistungsberichtes zum 31. Dezember 2023 deutlich besser aus als ursprünglich erwartet. Vor allem dank erneut hoher Gewerbesteuereinnahmen kann anstelle des im Haushaltsplan für 2023 prognostizierten Defizits von knapp 9 Millionen Euro nach derzeitigem Stand ein Plus von rund 16,5 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Damit verbessert sich der Ergebnishaushalt im Vergleich zum Ansatz für 2023 voraussichtlich um 25,4 Millionen Euro. Der Überschuss fließt in die Rücklage. „Das erfreuliche Ergebnis verschafft uns Gestaltungsspielraum“, sagt Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Trotz dieser guten Nachricht müssen wir unsere Ausgaben aber weiterhin kritisch im Blick haben.“    

Gewerbesteuer auf neuem Rekordhoch

Das positive Jahresergebnis ist in erster Linie auf höhere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Die Gewerbesteuererträge steigen im Vergleich zum Planwert um rund 55 Millionen Euro auf nunmehr 190 Millionen Euro und erreichen damit einen neuen Rekordstand. Die sehr positive Entwicklung war in diesem hohen Ausmaß nicht vorhersehbar und beruht insbesondere darauf, dass ein großer Teil der Steuerpflichtigen in der Corona-Zeit von der Möglichkeit einer rechtlich unkomplizierten Herabsetzung von Vorauszahlungen auf Null Gebrauch gemacht haben. Diese Vorauszahlungen wurden nach und nach wieder an die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst. Darüber hinaus kam es zu einer hohen Nachzahlung eines bedeutenden Steuerpflichtigen. Auch eine zunächst einkalkulierte hohe Steuerrückzahlung an einen weiteren bedeutsamen Steuerpflichtigen ist nun voraussichtlich nicht mehr erforderlich.

Soziales: Zuschussbedarf vermindert

Positiv auf das Gesamtergebnis wirken sich auch die Verbesserungen im Teilhaushalt „Soziales und Gesundheit“ aus. Der Zuschussbedarf wird sich voraussichtlich um rund 6,1 Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung vermindern. Die Budgetverbesserung ergibt sich insbesondere durch die Reform der Eingliederungshilfe, Änderungen im Wohngeld, die Einführung des Bürgergeldes und die Auswirkungen des Ukraine-Krieges.

Mehraufwendungen fürs Klinikum und Personal

Demgegenüber stehen außerordentliche Mehraufwendungen in Höhe von 26,8 Millionen Euro durch die Abschreibung der Kapitalstärkung des Klinikums. Darüber hinaus führte der Tarifabschluss in allen Bereichen der Stadtverwaltung zu einer Steigerung der Personalaufwendungen. Noch nicht berücksichtigt werden konnten im aktuellen Finanz- und Leistungsbericht die Aufwendungen in 2023 für die Bewältigung der Hochwasser-Lage. Es ist davon auszugehen, dass sich das Ergebnis im noch aufzustellenden endgültigen Jahresabschluss auch dadurch noch verändern wird.

Verloren Geglaubtes wiederfinden: Mit dem Online-Dienst des Fundbüros

Mehr als 2.300 Fundstücke warten jährlich auf Eigentümerinnen und Eigentümer

Fahrräder, Schlüssel und Ausweisdokumente, aber auch Mobiltelefone und Geldbörsen – das sind die größten Fundkategorien der über 2.300 Gegenstände, die im Durchschnitt jährlich im Fundbüro abgegeben oder gemeldet werden. Um hier den Durchblick zu behalten und die Gegenstände ihren rechtmäßigen Besitzerinnen oder Besitzern zurückzugeben, hat das Fundbüro seit einiger Zeit einen praktischen Online-Dienst eingerichtet. Im städtischen Serviceportal unter dem Stichwort „Fundsachen“ zu finden, können Bürgerinnen und Bürger Fund- oder Verlustgegenstände bequem von zuhause aus melden und einsehen.

Suche per Online-Dienst, ServiceCenter oder direkt vor Ort

Der Online-Dienst erleichtert vor allem berufstätigen, aber auch mobil eingeschränkten Personen die Suche nach einem verlorenen Gegenstand. Sollte eine Suche online nicht möglich sein, kann man sich telefonisch über das ServiceCenter erkundigen, ob der gesuchte Gegenstand bereits wiedergefunden wurde. Eine Nachfrage vor Ort ist natürlich auch weiterhin während der Öffnungszeiten am Pferdemarkt 14 jederzeit möglich: Montag bis Freitag, 8 bis 12 Uhr, sowie Montag bis Donnerstag zusätzlich von 14 bis 15.30 Uhr.

Seniorenzentrum-Neubau steht im Mittelpunkt

Bebauungsplan 851: Stadt stellt aktuellen Planungsstand für Areal im Haarentorviertel vor

Das Stadtplanungsamt informiert über den Entwurf zum Bebauungsplan 851 (östlich Schützenweg/nördlich Hamelmannstraße). Der Verwaltungsausschuss hat am 9. Oktober 2023 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 851 gefasst. Die Grundzüge der Planung wurden zuvor am 21. September 2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vorgestellt und beraten.

Inhaltlicher Schwerpunkt und eines der Hauptziele dieses Bauleitplanverfahrens ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Neuerrichtung eines Seniorenzentrums sowie einer Tagespflege am Standort im Haarentorviertel. Darüber hinaus dient der künftige Bebauungsplan 851 der langfristigen Sicherung der in der Umgebung vorhandenen städtebaulichen Bestandsstrukturen.

Informationsveranstaltung am 30. Januar

Das Stadtplanungsamt stellt die hierfür erarbeiteten Grundzüge der Planung in einer Informationsveranstaltung als frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung am Dienstag, 30. Januar, ab 19 Uhr in der Aula der BBS Haarentor (Ammerländer Heerstraße 33-39) vor. Im Rahmen der Veranstaltung besteht zudem die Möglichkeit zur Äußerung und Erörterung.

Über das Ergebnis der Veranstaltung wird ein Protokoll verfasst. Das Protokoll wird anschließend im Serviceportal unter https://serviceportal.oldenburg.de/ » nachzulesen sein. Bei diesem Verfahrensschritt handelt es sich im Allgemeinen um einen Zwischenstand. Es können sich im weiteren Verfahren daher noch Änderungen des Plans ergeben.

Ab Februar: Offene Sprechstunde der Familienberatungsstelle immer mittwochs

AWO hilft im Stadtteiltreff Kreyenbrück bei familiären Problemen

Ob bei Erziehungsfragen, Schwierigkeiten in der Partnerschaft oder Sorgen in der Schule – die Familienberatungsstelle der AWO unterstützt bei zahlreichen Problemen. Ab Februar findet die offene Sprechstunde jeweils am ersten Mittwoch im Monat von 9 bis 11 Uhr im Stadtteiltreff Kreyenbrück (Alter Postweg 1) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kinder und Jugendliche können bei Gesprächsbedarf auch alleine zur Beratung kommen.

Wer sich telefonisch beraten lassen oder informieren möchte, kann sich beim Stadtteiltreff Kreyenbrück unter 0441 235-3292 oder bei der AWO unter 0441 973770 melden.

Im Kulturzentrum Rennplatz wird repariert und geflickt

Repair-Café und Nähwerkstatt am 26. Januar

Reparieren statt Wegwerfen: So lautet das Motto des Oldenburger Repair-Cafés. Wer ein defektes Elektrogerät in der Küche oder ein kaputtes Fahrrad im Keller stehen hat, kann diese Gegenstände mit Unterstützung von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern wieder in Schuss bringen – und das kostenlos. Am Freitag, 26. Januar, kümmert sich ein Team des Kulturzentrums Rennplatz (Kurlandallee 4) gemeinsam mit Besitzerinnen und Besitzern wieder um schadhafte Schätze. Von 14 bis 16.30 Uhr wird gemeinsam analysiert und repariert.

Nähwerkstatt für fehlende Knöpfe

Außerdem gibt es parallel eine Nähwerkstatt: Ob fehlende Knöpfe oder gerissene Nähte – hier wird geflickt, bis alles wieder heil ist. Interessierte können auch ihre eigenen Nähprojekte und Materialien mitbringen und diese unter fachkundiger Anleitung nähen, zuschneiden, ausbessern, kürzen oder verzieren.

Zusätzliche Helferinnen und Helfer sind herzlich willkommen. Weitere Informationen gibt es telefonisch unter 0441 381424 oder per E-Mail an kulturzentrum-rennplatz@stadt-oldenburg.de.

Grünkohlbarometer

Stadtfleischerei Bartsch setzt soziales Zeichen und verschenkt 100 Grünkohl-Portionen für die Oldenburger Tafel zum Erreichen des ersten Meilensteins

Seit dem ersten Aufruf zum Grünkohlbarometer sind einige Wochen vergangen. Mit 20.000 registrierten Grünkohlportionen ist nun ein erster wichtiger Meilenstein erreicht. Aus diesem Anlass unterstützte heute die Stadtfleischerei Bartsch die Oldenburger Tafel mit 100 Portionen Grünkohl. Dafür waren die Geschäftsführer Lukas Bartsch und Frerk Sander vor der offiziellen Öffnungszeit der Tafel unterwegs, um 100 Portionen Grünkohl, klassisch und vegan, an den Vorsitzenden Knut Behrends zu übergeben.

Das Grünkohlbarometer ist eine Initiative der Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM), die von verschiedenen Unternehmen für den guten Zweck unterstützt wird. Die OTM, alle beteiligten Institutionen und die Oldenburger Tafel rufen die Bevölkerung auf, dieses Engagement zu verstärken, indem noch mehr Menschen ihre verzehrten Grünkohlportionen registrieren. Mit diesem Aufruf wird das ehrgeizige Ziel verfolgt, den nächsten Meilenstein von 40.000 registrierten Portionen schnell zu erreichen, damit die Tafel weitere Spenden erhält. Die Aufgabe ist klar definiert: Bis Ende März sollen 100.000 Portionen im Grünkohlbarometer registriert sein. Dieses ehrgeizige Ziel kann nur durch die gemeinsame Unterstützung der Community erreicht werden. Ergänzend können alle in den sozialen Medien mit dem Hashtag #Grünkohlbarometer auf die Aktion aufmerksam machen, um die Botschaft zu verbreiten und andere zum Mitmachen zu animieren. Mitmachen kann jeder, der seine Portionen auf der eigens eingerichteten Internetseite www.gruenkohlbarometer-oldenburg.de » einträgt. Kantinen, Foodtrucks, Marktstände und Restaurants können sich mit einem Zugang zum Login-Bereich aktiv an der Aktion beteiligen.

Zum Grünkohlbarometer

Um die Liebe der Oldenburgerinnen und Oldenburger zum Grünkohl nicht nur zu messen, sondern auch etwas Gutes für das Gemeinwesen in der „Kohltourhauptstadt Oldenburg“ zu tun, wurde 2022 das „Grünkohlbarometer" von der Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM) ins Leben gerufen. Es zählt von November bis März die verzehrten Portionen Grünkohl, um einen nachhaltigen Beitrag für diejenigen zu leisten, die Hilfe am dringendsten benötigen. Sponsoren sind die Stadt-Fleischerei Bartsch, die Meerpohl Spezialitäten Fleischerei, der Ratskeller Oldenburg, der Eytjehof und die Partner des StadtMarketing Oldenburg, die sich für die Kohltourhauptstadt engagieren und die Aktion unterstützen. Jeder Sponsor spendet der Oldenburger Tafel Grünkohlgerichte zur Verteilung an Bedürftige.

Abschnitt der Wiener Straße vom 29. Januar bis 7. Februar voll gesperrt

Die Wiener Straße ist in Höhe der Hausnummer 2 für den Kraftfahrzeugverkehr von Montag, 29. Januar, bis Mittwoch, 7. Februar, voll gesperrt. Grund ist ein Kanalschaden. Zu Fuß kann die Stelle jederzeit passiert werden. Ortskundige sollten den Bereich umfahren.

Tweelbäker Tredde ab sofort wieder frei

Die Vollsperrung im Bereich Tweelbäker Tredde 34 (in Höhe Dießelweg 2) ist früher als erwartet aufgehoben. Alle Fahrzeuge, inklusive der Linienbusse des VWG, können hier ab sofort wieder wie gewohnt fahren. 

Ältere Ausgabe verpasst? Bürgerbrief-Archiv nutzen!

Was war wann? Wer sich für ältere Ausgaben und vergangene Meldungen der Stadtverwaltung interessiert, kann ab sofort in unserem Bürgerbrief-Archiv stöbern.

Die kommenden Rats- und Ausschusssitzungen

  • Dienstag, 30. Januar, 17 Uhr, tagt der Sozialausschuss




Freie Stellen: Talente gesucht!